Präsidium bleibt unvollständig

Landtag NRW

Beschämendes Ergebnis für den Landtag NRW

 

Nach der verlorenen Wahl zur vierten Vizepräsidentin des Landtags NRW sagt Monika Pieper, Abgeordnete der Piratenfraktion NRW:

„Ich bedanke mich bei allen 32 Abgeordneten, die mir ihre Stimme gegeben haben. Sie haben Demokratie gelebt. Sie pflegen den Anspruch, fair mit einander umzugehen. Das Gesamtergebnis ist dennoch ernüchternd. Den meisten Abgeordneten scheint die Achtung der Minderheitenrechte nicht wichtig zu sein. Ohne eine Vertretung im Präsidium und mit einer Stimme weniger im Ältestenrat wurden wir zu einer Fraktion zweiter Klasse abgestempelt. Eine konstruktive Zusammenarbeit auf Augenhöhe ist offenbar nicht mehr gewünscht.

Eine Fraktion aus dem Präsidium vorsätzlich auszuschließen, entbehrt jeglichem Demokratiegedanken und ist weit entfernt von dem Anspruch fair mit einander umgehen zu wollen.

Was heute passiert ist, ist für den Landtag NRW beschämend.“


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