Klarmachen zum Ändern

Positionspapiere

sxc.hu

Positionspapiere werden auf Landesparteitagen mit einfacher Mehrheit beschlossen. Positionspapiere sind nicht Bestandteil des Wahlprogramms, sondern Arbeitsthesen, die als Basis und Anregung für weitere programmatische Arbeit dienen sollen. Ziel dieser programmatischen Arbeit sind neue Programmanträge auf späteren Bundes- und Landesparteitagen.

Bildung

Mehr Bildung für Arbeitnehmer
Keine Bildung ohne Medien – keine Medien ohne Bildung

Inneres und Justiz

Schutz der Privatsphäre im Internet
Vermeidung unfreier Systeme in der öffentlichen Hand

Gesundheit und Drogen

Positionspapier zur Suchtprävention mit Selbstkontrolltraining
Einführung eines Health Impact Funds
Position zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetz NRW  

Wirtschaft und Finanzen

Ablehnung des ESM-Vertrags
Modernisierung des Wachstumsbegriffs

Haushaltskonsolidierung durch Einnahmeerhöhungen und Transparenz

Ausgabenreduktion durch Schulden-/ Vermögensmanagement in NRW

Ermäßigter Mehrwertsteuersatz

Vermögenssteuer

Bürgerbeteiligung, Demokratie und Open-Government

Rederecht in Parlamenten

Medien

Für einen virtuellen Rundfunk

Kultur

Gleichberechtigte Förderung für Games und Filme

Bauen und Verkehr

Verbindliches Fahrsicherheitstraining am Ende der Probezeit
Ablehnung eines generellen Tempolimits

Umwelt, Energie und Tierschutz

Tagebau Hambach
Erlass eines Landesklimaschutzgesetzes

Abfall vermeiden – Kreisläufe etablieren

Energiewende in Bürgerhand

CO Pipeline

Aufhebung der Hunderassenliste

Sonstiges (evtl. noch Kategorisieren)

Pflege der Niederdeutschen Sprache
Barrierefreie Nahrungsversorgung für alle Menschen

Ablehnung von Extremismus

Augsburger Puppenkiste

Scientology
Serverarchitektur für EU-Bürgerinitiative
Gleichstellung von tarifbeschäftigten und verbeamteten Lehrer/innen
UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Informationen

Krähennest NRW

Sitzung des Landesvorstands NRW vom 02.05.2013

twitter.com/piratennrw