Mit einem ungewöhnlich langen und spannenden Wahlabend ging der Landtagswahlkampf zu Ende. Während auf der zentralen Düsseldorfer Wahlparty die anwesenden Piraten beim Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und SPD mitfieberten, waren die eigenen Ergebnisse erst gegen 2 Uhr morgens wirklich klar: Die NRW-Piraten konnten 1,5% der Stimmen bei der diesjährigen Landtagswahl erringen. Wir bedanken uns für das entgegen gebrachte Vertrauen und natürlich auch bei allen Unterstützern aus NRW und darüber hinaus, die sich auf der Straße, im Netz und beim Frühling der Freiheit für die Ziele der Piraten eingesetzt haben.
weiterlesenDüsseldorf, 02.05.2010 – Wie aus einem Bericht des „Spiegel“ hervorgeht (1), hat
die NRW-CDU über eine Wählerinitiative „Wähler für den Wechsel“ offenbar erneut
illegale Wege der Parteienfinanzierung beschritten. Den neuen Finanzskandal der
CDU verantwortet jener Jürgen Rüttgers, der sich am 9. Mai von den Wählern in
NRW erneut zum Ministerpräsidenten küren lassen will.
Die PIRATEN fragen sich, ob eine Person und eine Partei an der Spitze des Landes
stehen darf, bei der tarnen, täuschen und verheimlichen zum alltäglichen
Düsseldorf: 30.04.2010
»Jetzt ist alles möglich. Die fünf Prozent sind zum Greifen nah.«
PIRATEN-Spitzenkandidat Nico Kern sieht seine Partei kurz vor der NRW-Wahl auf
der Siegerstraße. Drei Prozent würde die Piratenpartei NRW erhalten, wenn am
Sonntag Landtagswahl in NRW wäre.
Das hat die Forschungsgruppe Wahlen herausgefunden, die für das ZDF die
Politikbarometer-Daten erhebt. Zum ersten Mal überhaupt hat das Umfrage-Institut
damit die PIRATEN eigens in der Statistik aufgeführt. Denn die Piratenpartei ist
zwar anders, gehört aber längst nicht mehr zu den „Anderen“.
In den vergangenen Jahren gab es eine geradezu inflationäre Menge an Gesetzesinitiativen, die den Datenschutz und die Bürgerrechte jedes einzelnen tangierten. Dank des Engagements von Bürgerrechtsorganisationen und natürlich auch der Piratenpartei konnten Vorstöße wie die Vorratsdatenspeicherung und das Zugangserschwerungsgesetz vorerst gestoppt werden. Doch überall in der Welt, gerade auch in demokratischen Staaten, werden zunehmends Überwachungsinstrumente installiert, die eine freie und transparente Politik bald unmöglich machen könnten.
Die Piratenpartei startet daher die Aktion "Frühling der Freiheit" am 24. April in Düsseldorf, um ein Zeichen für eine freie, demokratischere Welt zu setzen. Dies und weitere aktuelle Nachrichten in unserem heutigen Newsletter...
Willkommen auf dem Wahlkampfportal der NRW-Piraten!
weiterlesenDüsseldorf, 10.05.2010
Ziel verfehlt: Diese ehrliche Analyse des Wahlergebnisses von gestern nehmen die PIRATEN NRW vor. Angetreten war die Bürgerrechtspartei mit dem Vorsatz, das Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl deutlich zu steigern. Einige hatten sogar auf den Einzug in den Landtag gehofft. Beides wurde mit 1,54 Prozent der Zweitstimmen nicht erreicht. Das Ziel muss nun sein, bei künftigen Wahlen wieder mehr Stimmen zu bekommen, als es den PIRATEN bei der Bundestagswahl gelungen ist. Behauptet haben die PIRATEN hingegen ihren Status als stärkste der »anderen« Parteien.
weiterlesenWer erinnert sich nicht an die fantastischen Bilder der WM 2006 in Deutschland? Überall, wo Platz und die Gelegenheit waren, standen Leinwände oder Großbildfernseher. Ganz Deutschland und unzählige internationale Gäste verfolgten die Übertragungen der WM-Spiele. Nie zuvor sah man so viele Menschen aus unterschiedlichen Nationen in friedlicher Eintracht ein Fußballturnier feiern. Diese Bilder gingen um die Welt.
weiterlesenDie Netzbürgerschaft muss Plätze in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkräten bekommen. Im Gegenzug sollen die Parteien daraus verschwinden. Dafür setzt sich die Piratenpartei NRW ein. »TV und Internet verschmelzen mehr und mehr. Trotzdem betrachten einige Parteien und Internet-Analphabeten unter den etablierten Politikern die Sendeanstalten immer noch als ihr Eigentum«, bemängelt Christian Horchert, Listenkandidat der PIRATEN für die NRW-Wahl am Sonntag, 9. Mai. »Wir wollen eine faire Vertretung der Netzgemeinde bei ARD und ZDF.«
weiterlesenVerbraucherschutz gehört in die Landesverfassung - PIRATEN für eine faire Zukunft.
Düsseldorf, 6. Mai 2010
Verbraucherschutz gehört in die Landesverfassung. Diese Auffassung vertritt die Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen. Die Politik soll verpflichtet werden, bei geplanten Gesetzen die Auswirkungen und Folgen für die Verbraucher zu beachten.
weiterlesenEinladung zur Wahlparty der Piratenpartei NRW am 9. Mai 2010
Nach getaner Arbeit darf gefeiert werden: Die Piraten in NRW haben einen fulminanten Wahlkampf hinter sich. Das hoffentlich gute Wahlergebnis wollen die Piraten mit ihren Freunden und Helfern und mit Ihnen als Pressevertreter am Wahlsonntag gebührend feiern. Wir laden Sie hiermit herzlich zu unser Wahlparty ein. Diese beginnt um 17:30 Uhr in der Zunftstube des Kolpinghauses Düsseldorf, Bilker Straße 36.
weiterlesenZwar haben die Wähler bei den Wahlen zum NRW-Landtag jetzt zwei Stimmen statt bisher einer, mehr Einfluss auf die personelle Zusammensetzung der Landtagsfraktionen bekommen sie dadurch aber nicht. »Noch immer entscheiden allein die aufstellenden Parteien, welche Personen im Landtag sitzen,« kritisiert Bastian Greshake, Landtagskandidat der Piratenpartei und fordert: »Wir wollen, dass die Wähler mehr Stimmen abgeben können. Sie können dann einzelne Kandidaten auch verschiedener Parteien unterstützen.
weiterlesenVeröffentlichung des Datenschutzromans „Türspione“ in Kooperation mit der Piratenpartei Münster
weiterlesen»Jeder Bürger soll wissenschaftliche Veröffentlichungen frei einsehen können. Schließlich hat er sie selbst mitfinanziert.« Das steht für Bastian Greshake, Direktkandidat für den Wahlkreis Steinfurt I und auch Listenkandidat der PIRATEN bei der Landtagswahl am 9. Mai, fest: »Wenn Professoren ihre eigenen Arbeiten aufgrund von Verträgen mit Verlagen nicht einmal mehr Studenten zur Verfügung stellen dürfen, dann läuft etwas Grundlegendes schief.«
weiterlesen24 Stunden / 7 Tage – Der Marathon-Aktionsstand der Piratenpartei in der Landeshauptstadt
weiterlesenDie Piratenpartei Nordrhein-Westfalen setzt sich für einen Volksentscheid über die finanziellen Stabilisierungshilfen ein, die Griechenland von Deutschland erhalten soll. Das Vorgehen der Alt-Parteien wird scharf kritisiert.
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