24 Stunden / 7 Tage – Der Marathon-Aktionsstand der Piratenpartei in der Landeshauptstadt weiterlesen »
Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen setzt sich für einen Volksentscheid über die finanziellen Stabilisierungshilfen ein, die Griechenland von Deutschland erhalten soll. Das Vorgehen der Alt-Parteien wird scharf kritisiert. weiterlesen »
»Kunst - Macht - Politik«: Unter diesem Motto läutet die Piratenpartei am 1. Mai den Schlußspurt für die Landtagswahl in NRW ein. Am Tag der Arbeit treffen sich Künstler, Listen- und Direktkandidaten sowie Mitglieder der NRW-Piraten im Stadtpark in Bochum. Der Tag der Arbeit wird zum Tag der Kunst und Politik. Interessierte erwartet von 11 bis 16 Uhr ein abwechslungsreiches Programm aus Kunst, Unterhaltung und Information zu politischen Themen. Zudem warten die Piraten mit einigen Überraschungen auf. weiterlesen »
In den vergangenen Jahren gab es eine geradezu inflationäre Menge an Gesetzesinitiativen, die den Datenschutz und die Bürgerrechte jedes einzelnen tangierten. Dank des Engagements von Bürgerrechtsorganisationen und natürlich auch der Piratenpartei konnten Vorstöße wie die Vorratsdatenspeicherung und das Zugangserschwerungsgesetz vorerst gestoppt werden. Doch überall in der Welt, gerade auch in demokratischen Staaten, werden zunehmends Überwachungsinstrumente installiert, die eine freie und transparente Politik bald unmöglich machen könnten.
Die Piratenpartei startet daher die Aktion "Frühling der Freiheit" am 24. April in Düsseldorf, um ein Zeichen für eine freie, demokratischere Welt zu setzen. Dies und weitere aktuelle Nachrichten in unserem heutigen Newsletter... weiterlesen »
Willkommen auf dem Wahlkampfportal der NRW-Piraten! weiterlesen »
Bei Jürgen Rüttgers, Deutschlands gewesenem Zukunftsminister, gehen politisch die Lichter aus, wenn die Wirtschaft ihre Zahlungen für seine Partei einstellt. Das ist jetzt wieder einmal deutlich geworden. Nur fünf Jahre hat der Lippstädter Autozulieferer Hella gebraucht, um eine Spende von 10000 Euro für eine Wählerinitiative" steuerlich korrekt zu buchen. weiterlesen »
Die Piratenpartei NRW zeigt sich zufrieden mit dem Vorhaben von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Internet-Seiten mit kinderpornographischen Inhalten zu löschen statt lediglich zu sperren. Die Ministerin sieht sich in einem Interview in der Zeitung »Die Welt« Angriffen des innenpolitischen Union-Sprechers Hans-Peter Uhl von der CSU ausgesetzt. Uhl polemisiert erneut gegen die Löschung kinderpornographischer Inhalte und votiert für die Einführung von Internetsperren [1]. weiterlesen »