Positionspapier: Ausgabenreduktion durch Schulden-/ Vermögensmanagement in NRW

Veröffentlicht am 24. April 2012

Einleitung [MODUL1] Das Land NRW ist mit knapp 180Mrd. € verschuldet. Die Gesamtverschuldung unter Berücksichtigung der Kommunen liegt bei rund 230Mrd.€. (weiterlesen...) Weiterlesen →

Die Krise unseres Finanz- und Geldsystems

Veröffentlicht am 20. April 2012

Wie und durch wen entsteht unser Geld? Der Prozess der Geldentstehung wird „Geldschöpfung“ genannt. Entgegen der landläufigen Meinung ist das Drucken von Banknoten und Münzen der weitaus geringste Teil der Geldschöpfung (inzwischen deutlich kleiner als 10 Prozent). Der Hauptakteur bei der Entstehun... Weiterlesen →

Positionspapier: Vermögenssteuer

Veröffentlicht am 19. April 2012

Die Piratenpartei NRW fordert eine Wiedereinführung der Vermögensteuer als "Vermögensteuer 2.0". Die genaue Ausgestaltung der Vermögenssteuer 2.0 soll durch ein unabhängiges Expertengremium aus Steuerfachleuten unter Einbeziehung der Piraten erfolgen. Diese Arbeitsgruppe soll sich unter anderem an d... Weiterlesen →

Positionspapier: Haushaltskonsolidierung durch Einnahmeerhöhungen und Transparenz

Veröffentlicht am 19. April 2012

Die PIRATEN NRW stehen für eine solide Haushaltspolitik und Ausgabendisziplin. Dazu gehören auch ein ausgeglichener Landeshaushalt und eine Vermeidung von Verschwendung. Eine solide Haushaltspolitik erfüllt dabei keinen Selbstzweck, sondern stellt aus Sicht der Piraten die Grundlage für eine handlun... Weiterlesen →

Positionspapier: Ablehnung des ESM-Vertrags

Veröffentlicht am 18. April 2012

Nach Auffassung der PIRATEN NRW verstößt der ESM-Vertrag gegen die im Grundgesetz verankerten fundamentalen Rechtsprinzipien und Grundsätze einer demokratischen Staatsordnung wie den Parlamentsvorbehalt und das Rechtsstaatsprinzip sowie gegen die Transparenz-Grundsätze der Piratenpartei. Zudem ist d... Weiterlesen →

Piratenpartei NRW wird das politische Programm umfassend erweitern

Veröffentlicht am 12. April 2012

Nachdem die Piratenpartei NRW Ende März in Münster ihre Landtagskandidaten nominiert hat, steht am 14. und 15. April die Verabschiedung des Wahlprogramms an. Auf einem weiteren außerordentlichen Parteitag im Dortmunder Dietrich-Keuning-Haus werden rund 400 Piraten aus ganz Nordrhein-Westfalen erwart... Weiterlesen →