Tag politik

Die Gewalt fängt nicht an, wenn einer einen erwürgt. Sie fängt an, wenn einer sagt: „Ich liebe Dich: Du gehörst zu mir.“ Die Gewalt fängt nicht an, wenn Kranke getötet werden. Sie fängt an, wenn einer sagt, „Du bist krank, du musst tun, was ich sage.“ (Erich Fried: "Die Gewalt" in "Um Klarheit“, Berlin 1985) Diskriminierung und Misshandlung haben in Pflege und Seniorenarbeit nichts zu suchen. Da gibt es keine zwei Meinungen. Und doch stößt man immer wieder auf Anzeichen. Menschen werden a...
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Die Piratenfraktion NRW lädt alle Cannabis-Freunde, -Interessierten und -Skeptiker zur Cannabis-Info-Party „Joint Venture“ ein. Unterhaltet Euch mit dem Landtagsabgeordneten Lukas Lamla alias „Der Hanfpirat“ und erfahrt von Cannabis-Experten, wie man selber anbaut, was im Straßenverkehr zu beachten ist, gegen welche Beschwerden Graspirin hilft oder wie man den perfekten Joint dreht. Am Open Mic erzählen Schmerzpatienten und politische Aktivisten über Ihre Erfahrungen – und auch Ihr könn...
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Es fällt schwer die richtigen Worte zu finden. Die richtigen Worte gibt es vermutlich auch nicht. Diese Welt hat schon unter vielen grausame Taten leiden müssen. Der Holocaust zählt zweifellos zu den grausamsten. Unsere Pflicht ist es, uns zu erinnern. Zu erinnern, dass Hass stark sein kann. Wir müssen aufstehen, zusammenhalten und uns wehren. Der Hass darf nicht stärker sein als wir. Niemals. Wir können die Vergangenheit nicht mehr ändern. Wir können es aber in der Zukunft verhindern...
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Perspektiven einer Vision Ein Blogbeitrag von Andreas Vivarelli, drogenpolitischer Sprecher der Piratenpartei Deutschland Der Stand: In den letzten Monaten liest man von vielen Kommunen, die sich um eine Freigabe von Cannabis bemühen. Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist bereits zweimal mit einem Antrag auf regulierte Abgabe beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gescheitert, zuletzt im Frühjahr 2016. In Frankfurt am Main gab es einen Beschluss, „...
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Nachdem die Ermittlungen zum Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt ergaben, dass der mutmaßliche Täter A. von den Behörden in NRW bereits als Gefährder eingestuft und überwacht wurde, beantragten die PIRATEN gemeinsam mit den Fraktionen von CDU und FDP eine Sondersitzung im Innenausschuss. Die öffentliche Sitzung findet am Donnerstag um 11:00 Uhr im Raum E3-D01 statt. Die Besucherplätze sind allerdings sehr begrenzt, deshalb wird beabsichtigt, die Sitzung zusätzlich live ins Besucherzen...
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Jahrelange Fehleinschätzungen der Landesregierung zeigen Wirkung Die Meldungen der letzten Tage überschlagen sich. Immer mehr geflüchtete Menschen kommen an den Grenzen Europas an und suchen Asyl. Aber nur wenige Mitgliedsstaaten beweisen Solidarität. Und nun hat Deutschland Grenzkontrollen eingeführt. Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: „Durch die Grenzschließungen begeben sich die Menschen wieder in Gefahr. Indem sie sich von Schleppern über die Grenzen bringe...
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Ob Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung oder Netzneutralität – das Blog Netzpolitik.org ist ständiger publizistischer Beobachter der Politik in Fragen rund um Internet und Gesellschaft. Das Team um die nun von einer Anklage bedrohten Redakteure André Meister und Markus Beckedahl hat sich in der letzten Zeit besonders mit seinen Veröffentlichungen über den NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag Verdienste erworben. Dabei haben sie auch Originaldokumente veröffentlicht, um dem Leser eine mögli...
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Bericht von Piratin Reda erhält klare Mehrheit – erster Schritt in Richtung eines modernen EU-Urheberrechts Das Europäische Parlament hat heute mit deutlicher Mehrheit den Urheberrechtsbericht der Piraten-Abgeordneten Julia Reda verabschiedet. Eine klare Absage erteilte das Parlament der Einschränkung der Panoramafreiheit, also der Freiheit, Abbildungen des öffentlichen Raums uneingeschränkt verwenden zu dürfen. Darüber zeigt sich Reda erfreut: «Das Parlament hat auf die hundert...
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Wir sind weit gekommen. Gut 300 Jahre nach dem Beginn der Aufklärung und mehr als 200 Jahre nach der geistigen und sozialen Reform innerhalb des Zeitalters der Aufklärung haben wir einen Wertekanon entwickelt, der unstrittig ist und an den sich alle Länder - zumindest die allermeisten - gebunden fühlen. 70 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges mit Millionen Toten und weiteren Millionen Vertriebenen und Flüchtenden stehen wir im 21. Jahrhundert und machen doch dieselben Fehler wie in ...
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Was nicht passt, wird passend gemacht? Am kommenden Donnerstag wird die Vertagung der LEAP Deutschland Gründung noch einmal Thema im Innenausschuss des Landtages sein. Die Vereinsgründung musste verschoben werden, weil Innenminister Jäger dem als Vorstand für LEAP Deutschland vorgeschlagenen Münsteraner Polizeipräsidenten Hubert Wimber die „Teilnahme und Mitwirkung an dem für den 22.10.2014 geplanten Pressetermin im Bundestag im Zusammenhang mit der Gründung der Organisation 'LEAP Deutschland...
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Ein Kommentar von GrmpyOldMan: Vor etwas mehr als einer Woche wurde der Öffentlichkeit mit einigem Tamtam das neue Logo der FDP vorgestellt. Bei mir als gelerntem Schriftsetzer mit knapp 20 Jahre...
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Der Autor: Felix Coeln ist seit rund 30 Jahren bürgerschaftlich engagiert z. B. in der Emanzipationsarbeit, Namensgeber des SchuLZ (Sch-wulen u-nd L-esben Z-entrum, Köln, 1985 - 2003), seit 2005 Gr...
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Der Autor: Frank Knott 1.Vorsitzender Mensch ist Mensch e.V. Twitter : @mal1Euro #MenschistMensch #Leere Versprechungen – Hartz IV und die Folgen – Teil 11 - Hartz4 - die andere Seite ...
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Der Autor: Dr. Joachim Paul (AKA @Nick_Haflinger) Fraktionsvorsitzender der NRW-Landtagsfraktion, Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW.   #Leere Versprechungen - H...
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Der Autor: Sascha Köhle (AKA @sakoelabo) Sascha Köhle ist seit Anfang 2011 Mitglied der Piratenpartei. Er schreibt u.a. für die AG Außen- und Sicherheitspolitik, ist kommunalpolitisch bei den He...
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Autor: Johannes Ponader Schauspieler und Regisseur Johannes Ponader lebt und arbeitet in Berlin. Von April 2012 bis Mai 2013 war er politischer Geschäftsführer der Piratenpartei. Seit Sommer 2014...
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#Leere Versprechungen - Hartz IV und die Folgen - Teil 7 - Es betrifft uns alle! Autorin: Christina Worm: Rechtsanwältin für Sozialrecht seit 2011 Mitglied der Piratenpartei seit 2012 Listen- ...
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#Leere Versprechungen - Hartz IV und die Folgen - Teil 6 - Die Tafeln, welch eine Erfolgsgeschichte, welch ein Segen … oder? Der Autor: Holger Hennig, TheaterPädagoge und Autor, Blogger und Pirat sei...
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#Leere Versprechungen - Hartz IV und die Folgen - Teil 5 - Der ökonomische Irrsinn Der Autor: Boris Turovskiy (@Tur_Bor) aus München ist seit 2009 Mitglied der Piratenpartei. Er koordinierte die Arbe...
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#Leere Versprechungen - Hartz IV und die Folgen - Teil 4 - Erlebnisse einer Betroffenen Die Autorin: Maja Tiegs ist 29 Jahre alt, ausgebildete Kauffrau im Groß- und Außenhandel und stellvertretende...
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#Leere Versprechungen - Hartz IV und die Folgen - Teil 3 - Die Würde des Menschen ist unantastbar..   Der Autor: Torsten Sommer Seit 2009 Mitglied der Piratenpartei. Abgeordneter des Landt...
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#Leere Versprechungen – Hartz IV und die Folgen – Teil 2 - Zynismus in Gesetzesform   Autorin: Atari-Frosch @atarifrosch Mitglied der Piratenpartei seit Mai 2011 im Landesverband NRW Ich...
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