Diesmal heißt es »TiSA« (28. März 2014)
Ein Kommentar von Schrödinger. ACTA haben wir erfolgreich niedergekämpft, bei TTIP/TAFTA und CETA regt sich bereits erheblicher Widerstand und wir dürfen hoffen, auch…
49 Suchergebnisse für: ESM
Die zukünftige NRW-Landesregierung darf dem ESM nicht zustimmen (10. Mai 2012)
Die Piratenpartei NRW fordert die zukünftige Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf, die Zustimmungsgesetze zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (kurz: ESM) im Bundesrat abzulehnen. „Die Konstruktion des…
Piraten in NRW fordern Volksentscheid über den ESM (7. Mai 2012)
Auf ihrer Wirtschaftskonferenz in Hamm haben die Piraten noch einmal ihre ablehnende Position zum „Europäischen Stabilitätsmechanismus“ (ESM) bekräftigt und führen dafür rechtsstaatliche Bedenken,…
Positionspapier: Ablehnung des ESM-Vertrags (18. April 2012)
Nach Auffassung der PIRATEN NRW verstößt der ESM-Vertrag gegen die im Grundgesetz verankerten fundamentalen Rechtsprinzipien und Grundsätze einer demokratischen Staatsordnung wie den Parlamentsvorbehalt…
#NoVersGNRW Grundrechte und Innenpolitik Neues vom Landesverband Slider Startseite Termine Topthema Veranstaltung
Großdemo gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW (10. August 2021)
Gemeinsam mit allen Unterstützenden des Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ [1] rufen wir am 28. August zu einer zweiten NRW-weiten Großdemo…
Bundestagswahl 2021 – PIRATEN empfehlen der Weitergabe von Meldedaten zu widersprechen (28. April 2021)
Opt-Out jetzt – Transparenz im Bundestagswahlkampf – PIRATEN verweisen auf die Möglichkeit der Einrichtung von Übermittlungssperren bei Meldeämtern Alle Parteien bereiten sich aktuell…
Europawahl 2019 – Ziel erreicht! (29. Mai 2019)
Danke an alle, die den Piraten ihre Stimme gegeben haben – es hat sich gelohnt! Unser Spitzenkandidat Dr. Patrick Breyer ist in das…
Bundesregierung übernimmt #fahrscheinfrei von den Piraten (15. Februar 2018)
Es ist die schiere Not, die die kommissarischen Bundesminister Dr. Barbara Hendriks (Umwelt), Christian Schmidt (Verkehr) und Peter Altmaier (Kanzleramt) veranlasst hat, der…
Über die digitale Bildungsschwäche der SPD in Nordrhein-Westfalen (16. Januar 2018)
Im Moment schauen alle gespannt in Richtung Berlin: Bildung einer neuen Großen Koalition unter Beteiligung der „Wir gehen sofort in die Opposition“-SPD. Ein…
Erste Wahl (1. Mai 2017)
In diesen Tagen bekommen viele junge Menschen Post von Parteien, die dafür werben, dass man sie doch bitte bei der Landtagswahl am 14.…