Naturschutz

Biodiversität schützen

Die Sicherung der Vielfalt an Arten und Ökosystemen, die sogenannte Biodiversität , ist die vorrangige Aufgabe des Naturschutzes. Verluste von Arten und Habitaten sind grundsätzlich zu vermeiden.

Schutz in der Fläche

Die NRW-Piraten setzen sich für die Ausweisung von Nationalparks und Biosphärenreservaten in NRW ein. Die Schutzkategorie „Biosphärenreservat“ oder gleichbedeutende Kategorien sollen im Landschaftsgesetz verankert werden.

Biotopverbund

Der Biotopverbund soll in der Raumordnung stärker verankert werden. Ansprüche der geschützten Arten müssen in die Entwicklung der Verbundplanung des Landes integriert werden. Die vielfach verinselten Schutzgebiete müssen mittels Verbundkorridoren zu einem Schutzgebietsnetz entwickelt werden.

Anpassung des Landesnaturschutzrechts an das neue Bundesnaturschutzrecht

Am 1. März 2010 trat das neue Bundesnaturschutzrecht in Kraft. Um Rechtsklarheit zu gewinnen, muss das Landesgesetz angepasst werden. Zurzeit herrscht Rechtsunsicherheit. Die Verwaltung muss anzuwendende Vorschriften mühsam durch einen Abgleich von Bundesnaturschutzgesetz, Landschaftsgesetz und Verfassung zusammensuchen. Die NRW-Piraten regen an, stattdessen in der Neufassung des Landesrechts Anforderungen an den Biotopverbund, die Gebietsschutzvorschriften und die Landschaftsplanung zu formulieren. Diese sollen das Bundesrecht gemäß der regionalen Voraussetzungen und Notwendigkeiten mit Leben erfüllen.

Verbandsklagerecht

Die anerkannten Naturschutzverbände müssen bei Klagen die gerichtliche Überprüfung aller für die Zulassung eines Vorhabens maßgeblichen Umweltvorschriften verlangen können. Das Verbandsklagerecht ist ein mühsam erkämpftes, wesentliches, kollektives Bürgerrecht, das nicht durch juristische Wortklauberei ausgehöhlt werden darf. Es muss im Interesse der partizipatorischen Demokratie weiter ausgebaut und auf andere Bereiche wie Tierschutz ausgedehnt werden.

Umweltgesetzbuch

Fast 50 Jahre nach dem Erlass der ersten Umweltgesetze ist es an der Zeit, diese übersichtlich und transparent zusammenzufassen. Das Land soll sich für die Erstellung eines Bundesumweltgesetzbuches einsetzen, in dem die relevanten Gesetze und Verordnungen analog zu den Sozialgesetzbüchern zusammengestellt werden.