Überwachung und Repression schafft keine Sicherheit kostet jedoch Freiheit! (24. April 2018)
Mit dem “Sechsten Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen” sollen neue präventivpolizeiliche Maßnahmen wie die Ingewahrsamnahme ohne richterlichen Beschluss von bis zu einem Monat bei ‘drohender terroristischer Gefahr’ eingeführt werden. Auch Rechtsgrundlagen für den Eingriff in informationstechnische Systeme, also Computer und Smartphones, für Telekommunikationsüberwachung und die Überwachung von Messenger-Diensten sollen geschaffen werden. Frank Herrmann, Pirat und ehemaliges MdL im Innenausschuss dazu: „Mit den vorgelegten Änderungen des ...
PIRATEN: Klimawandel: Aufgeben gilt nicht (10. Januar 2018)
Kommissar Brummifahrer, übernehmen Sie! (13. Dezember 2017)
Landesparteitag Landesparteitag 173 Neues vom Landesverband PIRATEN-NRW Pressemitteilungen Startseite Topthema
Mit frischem Wind – back to the roots (3. Dezember 2017)
Aufbruch bei den PIRATEN NRW: Michele Marsching zum neuen Landesvorsitzenden gewählt (2. Dezember 2017)
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Einladung zum Landesparteitag der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen (29. November 2017)
Sperrklausel gekippt! – „Klugscheißer mag niemand, aber …“ (21. November 2017)
PIRATEN klagen gegen die kommunale Sperrklausel (14. September 2017)
Neuer Abschiebeflughafen Paderborn-Lippstadt? (14. August 2017)
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- Piraten NRW starten in den Bundestagswahlkampf
- Einladung zum Landesparteitag der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen
- Wahlkampfendspurt der Piraten NRW
- Drohende Schließung der Blindenschwimmhalle in Soest – Emotionen im Netz
- Demokratie braucht geile Politik
- Was ist eigentlich #smartgerecht? Einladung zum Wahlkampfauftakt der Piraten NRW
- Einladung zum Bundesparteitag der PIRATEN am 25. und 26. März 2017 in Düsseldorf
- Piraten NRW stellen mit Patrick Schiffer auf Platz 1 ihre Landesliste zur Bundestagswahl auf
- PIRATEN beschließen die smartgerechte Verkehrswende bis 2025: Modellprojekte für Bus und Bahn fahrscheinfrei
- Wer fair sein will, muss fair handeln
- Piraten stellen konkreten Fahrplan zur smartgerechten Verkehrswende mit Bus und Bahn #fahrscheinfrei bis 2025 vor
- Einladung zur Aufstellungsversammlung und zum Landesparteitag in Bielefeld
- Der Wind dreht sich
- Volksbegehren ‘G9 jetzt in NRW’ – smart und gerecht
- Die Guten ins Töpfchen die Schlechten ins Kröpfchen
- PIRATEN: NRW-Vorstand komplett – Fahrtrichtung Landtagswahl 2017
- PIRATEN NRW: Dennis Deutschkämer zum neuen Vorsitzenden gewählt
- Einladung zum Landesparteitag der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen
- PIRATEN: Ein starkes Team für NRW – Listenkandidaten für die Landtagswahl
- PIRATEN NRW wählen Michele Marsching zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2017
- Demo “CETA & TTIP stoppen” – PIRATEN demonstrieren mit!
- Neuer Name, gleicher Inhalt – Piratenfraktion Kreis Kleve
- PIRATEN – Und es bewegt sich doch!
- Sebastian Kroos neuer Landesvorsitzender der PIRATEN NRW
- PIRATEN verurteilen scheinheiligen Klima- und Nichtraucherschutz in NRW
- Hannelore Kraft begrüßt dichte Grenzen – aber zu welchem Preis?
- PIRATEN kritisieren: NRW-Finanzminister will Bargeldobergrenze – Fadenscheinige Argumente
- PIRATEN NRW bringen erstmalig Sachverständige zum BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) in ein deutsches Parlament
- Landesparteitag der PIRATEN NRW: Wahlprogramm zur Landtagswahl 2017
- Pressemitteilung: Parteitag zum Wahlprogramm 2017 eröffnet
- Weltflüchtlingstag: Was jetzt getan werden muss!
- Demokratie ist uns etwas wert: Budget für Verfassungsbeschwerde gegen Sperrklausel freigegeben
- Hannelore Kraft hat das Internet nicht verstanden
- Einladung zum Landesparteitag der Piratenpartei NRW
- PIRATEN: TTIP-Leseraum in der Düsseldorfer Landesgeschäftsstelle – Dokumente für jeden einsehbar
- Terroranschläge in Belgien – Solidarität mit unseren Nachbarn
- PIRATEN NRW starten Entwicklung des Wahlprogramms 2017
- PIRATEN: CDU-Antrag zur Schleierfahndung ist Racial Profiling durch die Hintertür!
- Einladung zum Landesparteitag 16.1
- Podiumsdiskussion Bedingungsloses Grundeinkommen #BGEJetztPunkt
- PIRATEN NRW fordern: Schluss mit ‚gefühlter Sicherheit‘ – Keine Ausweitung der Videoüberwachung
- Piratenfraktion NRW vor Ort – 18.02.2016 in Münster
- Kommunalpolitiker der PIRATEN NRW legen Finger in die Wunde
- PIRATEN NRW zur Sperrklausel: Vielfalt ist keine Bedrohung, sondern Basis einer Demokratie!
- Innenminister Jäger angezählt – Ministerpräsidentin schwach
- Sheriff Jäger lobt Albers weg – PIRATEN NRW fordern weitergehende Konsequenzen
- Danke, Rotgrün! NRW ist Spitzenreiter in der Umweltvergiftung!
- Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
- PIRATEN NRW fordern Transparenzsatzung für Kommunen
- PIRATEN NRW haben gewählt: Neuer Landesvorstand komplett
- Landesparteitag der PIRATEN in Aachen – Patrick Schiffer mit 72,13 % als Landesvorsitzender wiedergewählt
- Kerpen: Erste kommunale Koalition der Piraten mit der CDU
- Einladung zum Landesparteitag 15.2 der Piratenpartei NRW
- PIRATEN NRW fordern: Schutz von Flüchtlingsunterkünften nicht vernachlässigen!
- PIRATEN – Ende Gelände – noch lange nicht!
- Sind die Grünen nicht mehr Teil der Landesregierung?
- Landesregierung in Schockstarre: Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme erforderlich
- Pressemitteilung: #TrainofHope – Bürger machen es der Politik vor
- Zeltstadt in Köln-Chorweiler: Beklemmend und deprimierend!
- „Auf zu neuen Ufern!“ – Tag der politischen Arbeit 2015.1
- Betreuungsgeld gekippt – PIRATEN NRW fordern Kindergrundeinkommen
- Bundesparteitag 2015.1 – Die Piratenpartei lädt ein
- Pleitestädte im Ruhrgebiet riskieren Geld ihrer Bürger
- PPI – Piratenpartei International – NRW-Landesvorsitzender Patrick Schiffer zum Vize-Vorsitzenden gewählt
- Kommunale Sperrklausel – PIRATEN stören beim Postengeschacher!
- Paprikabündnis für Köln kommt
- Sperrklausel von SPD, CDU und Grünen geplant: Finde den Fehler!
- PIRATEN: Landtagsfraktion beantragt Wahl der vierten Vizepräsidentin – Monika Pieper
- Landesregierung startet Luftnummer zur Armutsbekämpfung
- Ökonomie der Zukunft – Zukunft der Ökonomie – PIRATEN NRW veranstalten Kongress zu Digitalisierung und Arbeitswelt
- BND-Affäre: Piraten stellen Strafanzeige gegen führende Köpfe
- Landesparteitag der Piraten NRW legt weitere Positionen fest
- Landesparteitag der Piratenpartei NRW: Segel setzen für 2017 #lptnrw151
- Fracking: Die Büchse der Pandora wurde geöffnet!
- Schimmelpreis statt Grimme-Preis
- Open.NRW ist nicht genug – NRW braucht ein Transparenzgesetz
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- Streit um Nachtflugverbot: Planlos mit Rot-Grün – Schlaflos in Köln-Bonn
- Zum Terroranschlag von Paris: »Unsere Trauer gilt den Opfern, unsere Solidarität allen, die für Meinungs- und Pressefreiheit streiten«
- Flüchtlinge gehören in die Gesellschaft, nicht ins Gewerbegebiet
- Piraten NRW unterstützen Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA
- Landesvorstand der NRW PIRATEN wieder komplett
- PIRATEN NRW werfen ihren Anker in Düsseldorf aus
- Global Frackdown Day – Kein Fracking in NRW – Frackt Euch selbst!
- Weltlehrertag – #unite4ed
- Private Sicherheitsleute offenbaren asylpolitische Konzeptlosigkeit der Landesregierung
- Bundesweite City-Maut kippen, Stillstands-Debatte beenden, Investitionspolitik Umsteuern
- Zum 8. Geburtstag der Piratenpartei: Wir stehen erst am Anfang
- Landesparteitag beschließt wichtige wirtschafts- und bildungspolitische Ziele
- Vorstand durch Wahl der Beisitzer vollständig
- Weitere Ämter im Landesvorstand der Piratenpartei NRW besetzt
- NRW Piraten wählen neuen Landesvorstand
- Hacker im Landtag NRW?
- Einladung zum Landesparteitag
- Piraten laden zur Bootsfahrt ein
- Mit neuem Vorstand in die Zukunft
- Stefan Körner, der neue Vorsitzende der Piratenpartei
- Merkwürdiges Demokratieverständniss in Bad Salzuflen
- Piraten wählen Mitglieder für regionale Vertretungen in Nordrhein – Westfalen
- NSA-Untersuchungsausschuss: Der Fisch stinkt vom Kopf her
- Statement zur Kommunalwahl NRW 2014
- March against Monsanto – Wir gehen mit!
- Piratenpartei NRW unterstützt das Bündnis BlockaDO – Gemeinsam gegen Rechts
- Kräftemessen zwischen Freiheit und Kontrolle – Julia Reda im „Digitalen Salon“
- EuGH Urteil zur VDS ist Bekenntnis zur europäischen Grundrechtecharta
- Hürden für politische Mitarbeit gesenkt
- NRW-Piraten sind sozialliberal
- Bielefeld existiert. Wir haben das mal für euch herausgefunden!
- Hackers of the world, unite!
- Zum EUGH-Urteil: Netzsperren sind die Büchse der Pandora
- Dagger-Complex: Piratenpartei ruft zur Teilnahme an Protestmarsch auf
- Fracking nicht über die Köpfe der Menschen hinweg durchsetzen!
- Bundesverfassungsgericht verurteilt Staatsnähe des ZDF
- Mehr denn je!
- Patrick Breyer: Datenweitergabe an Geheimdienste auf Eis legen
- Über 61.000 zeichnen Petition gegen TTIP – Aufruf zu breitem Protest auf der Straße
- Freihandelsabkommen TTIP: Offenlegung von Verhandlungsdokumenten erforderlich
- Fall der Drei-Prozent-Sperrklausel großer Schritt zu mehr Demokratie
- Schweizer Votum für Abschottung falsch – Volksabstimmungen bleiben richtig
- One Minute of Silence for Russia
- 6. Tag der politischen Arbeit
- In trauriger Tradition: Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung
- Debatte um Hinterzimmer in NRW: Unsere Demokratie ist in der Krise
- NRW-Spitzenkandidat für die Europawahl
- Freiheit statt Angst – Aufruf zur Demonstration in Hamburg
- Piraten und Antifaschisten setzen ein Zeichen
- Die Minister und Ministerien der #GroKo: »Immerhin wird Ursula von der Leyen nicht Internetministerin!«
- Ergebnisse des Landesparteitages in Bottrop
- Einladung zum Landesparteitag 2013.2
- Piratenpartei NRW fordert Mandat zurück
- Piraten NRW unterstützen Anonymisierungs-Netzwerk Tor
- Einladung zur Wahlparty der Piratenpartei NRW
- Bundesregierung verantwortet wissentlich Lügen, Verfassungsbruch und Landesverrat
- Projekt U18 – Kinder und Jugendliche gehen schon am Freitag zur Wahl
- VRR: Nach dem Notfallknopf nun die totale Überwachung
- Protest gegen Merkel in Neuss – PIRATEN fordern Aufklärung
- EU-Konsultation zu Open Data – Piraten NRW rufen zur Teilnahme auf!
- Die Arroganz der Macht: CDU Politiker redet nicht mit neuen Parteien
- Überwacher zurück hinter die rote Linie des Grundgesetzes! – Aufruf zur Demonstration “Freiheit statt Angst” in Berlin
- Wieder Polizei-Schikane auf Schalke – Piraten-Parteimitglied von Polizei in Gewahrsam genommen
- Mehr Anerkennung beruflich Pflegender
- Die Piraten NRW rufen auf zur Demonstration „Dortmund Nazifrei”
- Bürger-Sommerfest der Piraten NRW in Düsseldorf
- Öffentliche Sitzung des Landesvorstandes der Piratenpartei NRW in Paderborn
- Polizeieinsatz in der Schalker Nordkurve am 21.08.2013 war unverhältnismäßig
- Dortmunder Demonstration zum internationalen Tag der Privatsphäre
- NRW-Piraten unterstützen Dampfer-Demonstration ‘Mut zur Wut’
- Apothekenskandal: Patienten brauchen Schutz vor dem Handel mit Gesundheitsdaten
- Wohin fließt das Geld? Vortragsreihe “Steuern – Lobbyismus – Korruption” von Melanie Kalkowski
- Piraten kritisieren selektive Besetzung des Gamescom-Podiums “Politics meets Gamer”
- Wissen ist Macht – auch gegen Totalüberwachung
- Armut, ein Grundpfeiler des Aufschwungs?
- Piraten NRW treten mit einer Landesliste zur Bundestagswahl an
- Piraten nehmen am bundesweitem Aktionstag #StopWatchingUs teil
- Pirat sammelt Spenden für Steinbrück
- Auf dem Weg zu einer neuen Sozialpolitik: Piraten definieren den Begriff „Arbeit“ neu
- Christopher Street Day in Köln – die Piraten NRW sind dabei
- „Tempora“: Piraten NRW wollen Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien
- Yes we scan? Nicht mit uns! – PIRATEN NRW gegen Überwachungswahn
- Die Piraten sind im Neuland zuhause
- Immer noch hohe Hürden bei medizinischem Cannabis
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- Piraten demonstrieren in Bonn gegen Drossel-Pläne der Telekom
- Melanie Kalkowski zur Diskussion um Kanzleramtsstaatsminister Eckart von Klaeden
- NRW PIRATEN unterstützen den Global Marijuana March
- Gemeinschaftsveranstaltung am 1. Mai in Recklinghausen
- Neuer Landesvorstand komplett
- Kundgebung gegen Bestandsdatenauskunft während des Landesparteitages
- Achtlose Polemik gegen die Urheberrechtsreform
- Landesparteitag mit Vorstandswahl
- Piratenpartei NRW protestiert: „Nein zur Bestandsdatenauskunft“
- Piraten hinterfragen intransparenten Feuerwehrfahrzeugmarkt
- Piraten stehen zu ihren Grundsätzen
- Sauberes Wasser ist ein Menschenrecht
- Fukushima-Jahrestag – NRW-Piraten rufen zur Demo in Gronau auf
- 25 Jahre Methadon —“ es ist Zeit für Diamorphin
- Protestkundgebungen zum „Internationalen Aktionstag für Deine Privatsphäre“
- Sukzessivadoption: „Verfassungsgericht mahnt moderne Familienpolitik an“
- Denunzianten- statt Datenschutz bei Jobcentern untragbar
- PIRATEN NRW setzen bei der Bundestagswahl auf Kernthemen
- Gesundheitskongress der Piraten
- Rheinlandtag in Pulheim
- Nachruf zum Tod von Aaron Swartz
- Mönchengladbacher Piraten schalten »Demokratie-Defibrillator « LiquidVitBack scharf
- Tallinn macht es vor!
- Einladung zum Landesparteitag 2013.1
- Rechtssicherheit für Bürgerdatennetze schaffen
- Ermäßigten Satz der Mehrwertsteuer überdenken, aber nicht abschaffen!
- Menschenrechte enden nicht am Stadiontor
- PIRATEN gegen Sperrklausel – Stimmenentwertung durch Vorstoß der Christdemokraten ist undemokratisch
- Abschlusskundgebung zu „Musik braucht keine GEMA“
- Musik braucht keine GEMA
- Mutiges Umdenken in der Drogenpolitik
- Rohwedder: „Wir nähern uns guten Regelungen zur Dichtheitsprüfung“
- Fallen zwei Gramm Cannabis unter organisierte Kriminalität?
- LiquidFeedback-Konferenz der NRW-PIRATEN abgeschlossen
- Barcamp zu LiquidFeedback in Köln
- Open Data verbessert den Service im Öffentlichen Personennahverkehr
- Der Entwurf für das moderne Urheberrecht: Rechte der Urheber stärken und Nutzer entkriminalisieren
- Verbotsdiskussion zu „Innocence of Muslims“ nicht zielführend
- Europa- und Wirtschaftskonferenz der Piraten
- Zeichen setzen gegen Datenverkauf – OptOutDay am 20.9.2012
- Erstes Barcamp Bundestag der Piratenpartei Deutschland abgeschlossen
- Über Streitkultur, Shitstorms und Trolle
- Scharfe Kritik am Plakatmotiv “Kulturfledderer” des deutschen Kulturrats
- Stellungnahme des Landesvorstands zur Strafanzeige gegen Minister Walter-Borjans
- Barcamp Bundestag —“ Fraktionspolitik 2.0 der Piratenpartei Deutschland in Essen
- Zweite Potsdamer Konferenz der Piraten abgeschlossen —“ Anträge für den Bundesparteitag in Bochum erarbeitet
- Landeswahlleiterin lehnt Beschwerde ab – Dortmunder Piraten klagen
- Tag der Politischen Arbeit
- Wirtschaftsinteressen siegen über Datenschutz —“ Zugriff auf Meldedaten wird erleichtert
- Ablehnung des Entwurfs für ein neues Nichtraucherschutzgesetz – NRW-Vorstand komplett
- „Stadien sind kein Versuchslabor für neue Überwachungstechniken“
- Die WestLB-Milliarde bringt neue Haushaltsprobleme
- Landesparteitag mit Vorstandswahl
- Urteil des Verfassungsgerichts ist eine Ohrfeige für Merkel und Schäuble
- Ja, ich will!
- Piraten sehen Licht und Schatten im Koalitionsvertrag
- Schulministerin verbreitet sexistische Klischees – Piraten lehnen Trennung nach Geschlecht im Unterricht ab
- Unhaltbare Zustände um die Amtszeitverlängerung von Monika Piel
- Piratin in Deutschland kandidiert für das französische Parlament
- Joachim Paul wird Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW
- Erste Sitzung der zukünftigen Piratenfraktion
- Große Gewinne bei „kleiner Bundestagswahl“
- Liebe Künstler, können wir reden?
- Die zukünftige NRW-Landesregierung darf dem ESM nicht zustimmen
- Startschuss: Offener Online-Dialog zum Thema „Urheberrecht“
- Kommunen entlasten – Gerichtsentscheid ist Niederlage für CDU und FDP
- Piraten in NRW fordern Volksentscheid über den ESM
- Erfolg für die Piraten – Fracking wird vorerst abgelehnt
- Kiel geholt! Düsseldorf soll folgen
- Wirtschaftskonferenz der Piraten in Hamm
- Endspurt im NRW-Wahlkampf eingeläutet – Piraten stellen sich rund um die Uhr dem Wähler
- Pressemitteilung: Sozialen Kahlschlag stoppen – Investitionen in Bildung steigern
- Münsteraner Markus Barenhoff stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei
- Pressemitteilung: Inklusion – Löhrmanns Ankündigungen müssen noch viel mehr Taten folgen
- Pressemitteilung: Gleichberechtigte Förderung statt selektiver Kulturpolitik
- Pressemitteilung: Zum Welttag des „Geistigen Eigentums“
- Pressemitteilung: Lehrkräfteabzocke in NRW —“ muss das so bleiben?
- E-Zigarette: Piraten begrüßen OVG-Entscheidung – Niederlage für Ministerin Steffens
- Pressemitteilung: Urheberrecht: Kultur fördern, Freiheit schaffen
- Pressemitteilung: Unsäglicher Piraten-Vergleich zeigt die heillose Panik der FDP
- Pressemitteilung: Gema-Urteil des LG Hamburg – Absurde Auflage
- Pressemitteilung: Komplettes Programm zur NRW-Landtagswahl jetzt online abrufbar
- „Bedingungsloses Grundeinkommen: Ein zeitgemäßes Konzept für einen Sozialstaat”
- Das Wahlprogramm steht
- Piratenpartei NRW wird das politische Programm umfassend erweitern
- Urheberrecht: Dichtung und Wahrheit
- Ohne Wenn und Aber: Jede Diskriminierung ist eine zuviel!
- Piraten starten Internet-Wahlkampfportal – alle Infos mit wenigen Klicks
- Rechtsmotivierter Angriff auf das Büro der Piratenpartei Aachen
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- e-Zigarette: Dämpfer für die Bevormundungspolitik der NRW-Regierung
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- Piraten besetzen erste 20 Plätze der Landesliste für die Landtagswahl in NRW am 13. Mai
- Dr. Joachim Paul auf dem ersten Listenplatz der Piratenpartei NRW für die Landtagswahl am 13. Mai
- Piraten stehen für Chancengerechtigkeit in der Bildung: IT-Initiative für Schulen