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Landesparteitag 2012.2 in Dortmund

Auf dieser Seite findet Ihr aktuelle Informationen zum LPT2012.2. Also immer wieder mal den Reload-Button drücken. Die Abstimmungsergebnisse zu den Anträgen sind nicht offiziell, schließlich kann es hier und da mal Kommunikations- und/oder Tippfehler (Stream, Pad, Twitter) geben. Es gilt das später veröffentlichte Protokoll!

Stream: http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=285

Twitter Hashtags: #lptnrw122 und/oder #lmvblume

Alle weiteren Infos: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.2

Anträge:

WP163 ist angenommen.
„Das Wahlprogramm 2010 der Piraten NRW wird mit Ausnahme der nachgenannten
Programmpunkte, die ersatzlos gestrichen werden, übernommen.“

SA004 angenommen
„Korrekturen im beschlossenen Wahlprogramm“

Bildung:
WP10, WP11, WP13, WP15, WP20, WP22 angenommen
WP012 angenommen
WP014 angenommen
WP016 angenommen
WP017 angenommen
WP018 angenommen
WP019 angenommen
WP021 angenommen
WP167 zurückgezogen
WP168 abgelehnt
WP030 abgelehnt
WP168 abgelehnt
WP170, 171 zurückgezogen
WP025 abgelehnt
WP029 abgelehnt („Pflege der niederdeutschen Sprache“, als Positionspapier angenommen)
WP058 abgelehnt („Mehr Bildung für Antragsteller“, als Positionspapier angenommen)

Innen- und Justizpolitik:
WP081, WP082, WP083, WP084, WP089, WP091, WP097 angenommen
WP085 angenommen
WP088 angenommen
WP090 angenommen
WP092 angenommen
WP099 angenommen
WP095 angenommen
WP096 angenommen
WP100 angenommen
WP006 zurückgezogen
WP052 angenommen

Bürgerbeteiligung, Demokratie und kommunale Finanzen:
WP193 – WP198, WP201 – WP209, WP211 – 215 angenommen
WP199 abgelehnt
WP200 angenommen
WP210 angenommen
WP071 angenommen
WP216 angenommen
WP219 angenommen
WP218 angenommen
WP055 angenommen
WP135, 136, 137 auf Sonntag verschoben, da Antragssteller nicht da

Open Access/Open Data:
WP157 angenommen
WP158 angenommen
WP143 angenommen
WP144 angenommen
WP145 zurückgezogen
WP146, WP147, WP148, WP149, WP150, WP151, WP152 zurückgezogen, WP150 u. WP152 von jemand anderem übernommen
WP150 abgelehnt
WP152 abgelehnt
WP153 angenommen
WP154 angenommen
WP155 angenommen
WP161 angenommen
WP081, WP082, WP083, WP084,   WP089, WP091 angenommen
WP69, W070 angenommen

Gesundheitspolitik und Drogenpolitik:
WP027 angenommen (im Wiki unter WP026 geführt)

Und der polG Alexander Reintzsch teilt grad mit, dass unsere Landesliste von der Landeswahlleiterin bestätigt wurde. Damit haben wir #42 Listenkandidaten.

WP028 angenommen (im WIki unter WP027 geführt)
WP026 angenommen (im Wiki unter WP001 geführt)
WP059 angenommen (im Wiki unter WP028 geführt)
WP005 angenommen (im Wiki unter WP078 geführt)(eGK)
WP078 angenommen (im Wiki unter WP059 geführt)(eZigarette)
WP077 abgelehnt
WP060 angenommen (Cannabis)
WP061 (SKOLL)) + Positionspapier (HALT, etc) angenommen
WP062 angenommen (Diamorphin-Programm)

Zwischendurch ein Funfact: Die FDP hat eine Landesliste mit 112 Kandidaten aufgestellt (Quelle http://www.wahlumfrage.de/?p=5843) für vier Seiten „Kein Programm“.

Medien- und Kulturpolitik einschließlich Urheberrecht:
WP166 angenommen
WP220(221?) zurückgezogen
WP129 gestrichen
WP002 zurückgezogen (GEZ)
WP130 angenommen (GEZ)
WP004 zurückgezogen
WP131 angenommen (GEZ-Zusätze)
WP056 angenommen
WP140 angenommen (Freiheit des Internets)
WP128 angenommen (Verfügbarkeit von Medieninhalten)
WP224-226 zurückgezogen
WP227 angenommen (Medienpädagogik)
WP228 angenommen (Abbau von Hürden)
WP229-245 angenommen
WP156 angenommen
WP67, WP68 angenommen

Sonntag:

Verbraucherschutz:

WP173,174,175,176 angenommen
WP177 :
WP178, WP179, WP180, WP181, WP186 angenommen
WP068 entfällt duch Annahme von WP186
WP187, WP188, WP189, WP190 angenommen
WP075 abgelehnt mit  85 Ja-Stimmen und 61 Nein-Stimmen
WP074 abgelehnt
WP191 angenommen
WP079 zurückgezogen

Wirtschaft & Finanzen
WP246,  WP247, WP248 angenommen
WP264, WP249  zurückgezogen
WP261, WP262,  WP263    angenommen
WP250 zurückgezogen
WP251, WP252,  WP253    angenommen
WP255, WP256, WP257, WP258, WP259 angenommen
WP003 (Stiftungsrecht) angenommen
WP049 (Neuregelung Ladenöffnungszeiten) abgelehnt
WP054 abgelehnt

Schwerpunkte der angenommen Wahlprogramme Wirtschaft & Finanzen:

  • Die PIRATENPARTEI NRW setzt sich für eine Eindämmung des Einflusses von Lobbyistengruppen ein.
  • Die PIRATENPARTEI NRW setzt sich für  Neuregulierung der Richtlinien zur Budgetierung von Land und Kommunen ein.
  • Die PIRATENPARTEI NRW setzt sich für Bürgerentscheide bei allen budgetrelevanten Investitionsprojekten ein.
  • Die PIRATENPARTEI NRW lehnt direkte Subventionen in Form von Zahlungen oder Vergünstigungen an Unternehmen und Wirtschaftende, die keinen Verpflichtungscharakter in Form einer Gegenleistung entstehen lassen, ab.
  • Eine Subventionierung von Zeitarbeit ist abzulehnen.
  • Beseitigung von Monopolen und Oligopolen.
  • Komplette Neuregelung über  Qualifizierungsmaßnahmen von Arbeitnehmern in NRW.
  • Die PIRATENPARTEI NRW setzt sich für eine Abschaffung des Hausbankprinzips zum Zwecke der verbesserten Zugänglichkeit zu Fördergeldern der NRW- sowie der KFW-Bank ein.
  • Die PIRATENPARTEI NRW setzt sich für die vollständige und bedingungslose Offenlegung jedes geplanten Haushaltsentwurfs des Bundeslandes NRW inklusive der Aufschlüsselung der Einzelpositionen sowie aller Anlagen zu den Einzelplänen und aller Sondervermögen ein.
  • Die NRW-Piraten fordern eine Revision des NRW-Stiftungsrechtes und die sofortige Rücknahme der Lex Bertelsmann.

Wirtzschaft & Finanzen,  Positionspapiere
(=Grundlagen, Strategieentscheidungen für spätere Wahlprogrammanträge)
Pos 05    (ESM-Vertrag) angenommen
Pos 06 (Modernisierung des Wachstumsbegriffs)  angenommen
Pos 07  (Haushaltskonsolidierung durch Einnahmeerhöhungen und Transparenz)  angenommen
Pos 12 (Ermäßigter Mehrwertsteuersatz)  angenommen
Pos  13 (Vermögenssteuer)  angenommen
Pos 11 ((Ausgabenreduktion durch Schulden-/ Vermögensmanagement in NRW)

Schwerpunkte der angenommen Positionspapiere  Wirtschaft & Finanzen:

  • Wir fordern daher einen Volksentscheid in Deutschland über den ESM. Sollte es dazu nicht kommen, fordert die Piratenpartei NRW aber zumindest eine öffentliche Anhörung über den ESM-Vertrag im deutschen Bundestag – insbesondere mit Kritikern des Vertrags. Weiterhin muss der Vertragstext allen Parlamentariern im endgültigen Wortlaut auf Deutsch mindestens zwei Wochen vor der abschließenden Beschlussfassung vorliegen, damit jedem Mandatsträger eine eingehende Prüfung und Beratung möglich ist.
  • Die Piratenpartei NRW fordert eine Erweiterung des Begriffs Wirtschaftswachstums um qualitative Parameter wie Nachhaltigkeit und Gemeinwohl.
  •  (Das Umsatzsteuergesetz kennt grundsätzlich zwei Steuersätze: 7% und 19 % Mwst.) Die Piratenpartei NRW fordert eine Neuregelung der Waren, die ermäßigt besteuert werden. Die unterschiedliche Besteuerung muss sich am Bedarf des Menschen an lebenswichtigen Waren des täglichen Gebrauchs orientieren und nicht an Lobby-Interessen. Wir möchten am ermäßigten Steuersatz festhalten, fordern aber zugleich eine Überprüfung aller einzeln aufgeführter Waren durch ein unabhängiges Expertengremium.
  • Die Piratenpartei NRW fordert eine Wiedereinführung der Vermögensteuer als „Vermögensteuer 2.0“. Die genaue Ausgestaltung der Vermögenssteuer 2.0 soll durch ein unabhängiges Expertengremium aus Steuerfachleuten unter Einbeziehung der Piraten erfolgen. Diese Arbeitsgruppe soll sich unter anderem an den im Bundesverfassungsgerichtsurteil von 1995 gerügten Positionen orientieren.
  • Piratige Finanzpolitik setzt nicht nur auf eine möglichst schnelle Rückführung der Verschuldung, sondern auch auf ein modernes Schulden- und Vermögensmanagement.  Das Land NRW hat Vermögensgegenstände und Versorgungsrücklagen, die nicht transparent und für den Bürger frei einsehbar sind. Diese Werte sind zukünftig zu bilanzieren und offenzulegen.  Aufgrund der nicht transparenten Zahlenwerke wird sich die Piratenpartei NRW dafür einsetzen, eine zeitnahe IST-Aufnahme der Verschuldung von Kommunen anzustreben, um diese in eine bessere finanzielle Position zu bringen.

Finanzen der Kommunen

WP135 angenommen
WP136 angenommen
WP137 zurückgezogen
WP138 angenommen

Schwerpunkte  der angenommen Finanzen der Kommunen:

  •  Ein großer Bereich der Kommunalfinanzen ist heute schon nicht mehr in der Eigenverwaltung der Kommunen. Bereiche wie Sozialleistungen müssen von den Kommunen geleistet werden, entscheiden können sie darüber aber nicht. Im kommunalen Alltag ist damit vom Gesamthaushalt einer Kommune nur ein kleiner Teil wirklich durch den Rat zu entscheiden. Die NRW-Piratensetzen sich dafür ein, die Zuständigkeit dahin zu verschieben, wo sie entschieden wird- ins Land.
  • Die NRW-Piraten setzen sich dafür ein, dass unabhängig vom Wohnort – und damit unabhängig von der finanziellen Lage der Kommunen – KiTa-Plätze einheitlich angeboten werden
  • Neben der Bilanzierung per Doppik forder dir PIRATEN  eine Veröffentlichung aller erstellten Daten spätestens ein Jahr nach Aufstellung der Jahresbilanz in einem maschinenlesbaren Format.

Arbeit und Soziales

WP109, WP110, WP111, WP112, WP113, WP114, WP115, WP116    angenommen
WP117,WP132  abgelehnt
WP065 angenommen

Schwerpunkte  der angenommen Wahlprogramme Arbeit und Soziales:

  • Wir setzen uns dafür ein, die „1-Euro-Jobs“ (Vermittlung in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) auf Landesebene auszusetzen und stattdessen die Einführung von wirklich qualifizierenden Maßnahmen zu fördern, die zur Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt führen.
  • Für zügige Bearbeitung von Einsprüchen und zur Entlastung der Sozialgerichte sind daher nach unserer Auffassung vom Land unabhängige Schiedsstellen einzurichten, die verbindliche Schiedssprüche für beide Vertragspartner erwirken können, ohne den normalen Gerichtsweg zu beeinflussen.
  • Unser Ziel in NRW ist daher die Abschaffung von Zeitverträgen im öffentlichen Dienst in den Bereichen Gesundeitsvorsorge und Soziales beziehungsweise ihre sofortige Umwandlung in unbefristete Arbeitsverträge.
  • Nach Auffassung der Piratenpartei ist daher schnellstmöglich ein Finanztopf ähnlich der Unterstützung von Verbraucherschutzorganisationen einzurichten, um die lokalen Arbeitslosen-Selbsthilfegruppen für Beratungsgespräche zu stärken.

 

Bauen und Verkehr

WP031 – WP045 + WP101 angenommen
WP142 zurückgezogen
WP172,  WP046, angenommen
WP047, WP118    abgelehnt

Schwerpunkte  der angenommen Wahlprogramme Bauen und Verkehr:

  • Die NRW-Piraten fordern daher ein engmaschigeres Netz der Verkehrslinien, eine Taktverdichtung sowie bedarfsgerechte Platzangebote.
  • Wir fordern die Einführungen eines landesweiten, anbieterübergreifenden und barrierefreien Fahrgastinformationssystems
  • Wir wollen einen Modellversuch für einen fahrscheinfreien Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
  • Um die Monopol- und Oligopolstellung der dominierenden Verkehrsbetreiber zu verringern, ist bei vergleichbaren Angeboten der Verkehrsbetreiber mit dem geringeren Marktanteil zu bevorzugen.
  • Im Sinne transparenter und nachvollziehbarer Vergabeverfahren ist es notwendig, alle Angebote, die bei Ausschreibungen eingehen, zu veröffentlichen.
  • Die Piratenpartei fordert daher, dem schienengebundenen Güterverkehr wieder eine stärkere Rolle im Verkehrsaufkommen zu geben
  • Die Kapazität des Schienennetzes für den Güterverkehr ist weitgehend erschöpft. Neu- und Ausbauprojekte im Schienennetz konzentrieren sich auf prestigeträchtige Hochgeschwindigkeitsstrecken im Personenverkehr. Um das Wachstum im Güterverkehr bewältigen zu können und weiteren Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern, muss planvoll in das Schienennetz investiert werden.
  • Die PIRATEN lehnen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ab. Wo es nötig ist, etwa wegen Gefahrenstellen oder zum Lärmschutz, gibt es Geschwindigkeitsbeschränkungen.
  • Die PIRATEN-NRW fordern ein verbindliches Fahrsicherheitstraining als Bedingung für die Beendigung der Probezeit für die Fahrerlaubnis („Führerschein“) auf Probe.

 

Umweltpolitik

WP119, WP120,  WP122,  WP123    angenommen
WP124 abgelehnt
WP125, WP126, WP127,  WP008,  WP057(Variante 1),WP124,WP072    angenommen

Schwerpunkte  der angenommen Umweltpolitik  :

  • Ein wichtiger Aspekt nachhaltiger Energiepolitik ist die Dezentralisierung der Strom- und Wärmeerzeugung, sowie eine auf diese Dezentralisierung eingestellte Netzstruktur für Strom und Wärme. Ziel ist es, eine Vielfalt innovativer lokaler Energieerzeuger aufzubauen und den Einfluss bestehender Oligopole zu verringern.
  • Zur Wahrung der Netzneutralität gehört die Infrastruktur in staatliche Hand. Staatliche Energieverteilungsnetze bilden die Grundlage für faire Energiemärkte und diskriminierungsfreie Zugänge für Produzenten und Verbraucher.
  • Flexible Gaskraftwerke sind unflexiblen großen Kohlekraftwerken mit Wirkungsgraden unter 50  % insbesondere in der Zeit des Übergangs zu klimaneutraler Energieerzeugung vorzuziehen. Die NRW-Piraten sprechen sich zudem für flexible, dezentrale Blockheizkraftwerke mit über 90% Wirkungsgrad aus. Diese Kraftwerke lassen sich auch mit nicht fossilen Brennstoffen betreiben. Große Kohlekraftwerke dagegen laufen den Zielen der Energiewende zuwider und emittieren neben hohem CO2-Ausstoß weitere Schadstoffe.
  • Die NRW-Piraten fordern eine klare Auszeichnung von Effizienzvergleichsklassen für alle Gebrauchsgüter. Die Effizienzklassen von Haushaltsgeräten bieten dafür die Grundlage. Die Ermittlung bei PKWs ist in der bestehenden Form abzulehnen. Als geeignetes Verfahren wird das Bewertungsverfahren der VCD Auto-Umweltliste vorgeschlagen.
  • Die Piratenpartei NRW lehnt die Einleitung von Kohlendioxid (CO2) in Gewässer und Untergrund zum Zweck der Lagerung ab. Diese sogenannte CCS-Technologie erfordert enorme Mengen an Energie und birgt erhebliche Gefahren und Risiken, auch für Leib und Leben.
  • Wir fordern, dass die finanzielle Unterstützung des Baus sowie Betriebs von Atomkraftwerken und Infrastruktur wie Anreicherungsanlagen, Transporten, Zwischen- und Endlagerung durch den Staat sofort eingestellt wird.
  • Die Piratenpartei fordert die sofortige Einstellung der Eruierung eines endgültigen Standortes für hochradioaktive Abfälle.Die Piratenpartei ist der festen Überzeugung, dass eine irreversible, geologische Verbringung von hochradioaktiven Abfällen, auch nach dem heutigen Stand der Wissenschaft, für Zeiträume die sich über zehntausende, Hunterdtausende oder sogar Millionen von Jahren erstrecken nicht bewertet werden kann und deshalb unvernünftig sowie grob fahrlässig ist.
  • Die Piratenpartei NRW die Dichtheitsprüfung gemäß § 61a des Landeswassergesetzes NRW in dieser Form ab und fordert eine neue Ausarbeitung. Notwendigkeiten, Risiken und Kosten müssen transparent und nachvollziehbar abgewogen werden.

 

Tierschutz

WP076,  WP102 zurückgezogen
WP103, WP104, WP105 angenommen
WP106 abgelehnt
WP107

17:30 Uhr : Aus technischen Gründen wird diese Seite nicht weiter gepflegt. Das  offizielle Protokoll zum Landesparteitag und auch das  Wahlprogramm wird in kürze verfügbar sein.