E-Zigarette: Piraten begrüßen OVG-Entscheidung – Niederlage für Ministerin Steffens

Die Piratenpartei NRW sieht sich durch die einstweilige Anordnung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Münster zur E-Zigarette [1] in ihrer Position [2] bestätigt und begrüßt den unanfechtbaren Beschluss des Gerichts. Dieses untersagt dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium, das unter Leitung der Grünen-Politikerin Barbara Steffens steht, weiterhin vor der E-Zigarette zu warnen.

„Die Piraten in NRW stehen für eine nachvollziehbare und auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basierende Drogenpolitik für mündige Menschen. Wir wollen keine vorschnellen Verbote und haltlosen Bevormundungen, wie sie das NRW-Gesundheitsministerium bei der E-Zigarette durchsetzen will“, sagt Achim Müller, Pressesprecher der Piratenpartei NRW zu der Entscheidung des OVG Münster.

Die NRW-Piraten fordern in ihrem Wahlprogramm, nikotinhaltige Liquids nicht als Arzneimittel, sondern als zugelassenes Handelsgut einzustufen. Der gleichen Ansicht ist das OVG Münster: Die E-Zigarette und ein nikotinhaltiges Liquid unterfielen weder dem Arzneimittelgesetz noch dem Medizinproduktegesetz. Das Liquid erfülle nicht die gesetzlich normierten Voraussetzungen eines Arzneimittels, heißt es in der Begründung des OVG-Beschlusses.

Die Piraten in NRW unterstützen auch die Demonstration gegen das Verbot der E-Zigarette und von Liquids am 5. Mai 2012 ab 14:30 Uhr in Düsseldorf [3]. Zugleich fordern die Piraten Ministerin Steffens auf, sich an die Anordnung des Gerichtes zu halten. Trotz des Gerichtsentscheids warnt das Ministerium derzeit weiter vor der E-Zigarette [4].

Quellen:
[1] OVG Münster
[2] E-Zigarette im Programm der Piratenpartei NRW
[3] Demonstration gegen das Verbot der E-Zigarette
[4] Reaktion der Ministerin Steffens


Kommentare

26 Kommentare zu E-Zigarette: Piraten begrüßen OVG-Entscheidung – Niederlage für Ministerin Steffens

  1. Eso-Vergelter schrieb am

    Deutschland braucht eine nicht-grüne Ökopolitik. Z. B. sollte das Renteneintrittsalter ganz abgeschafft werden. Jeder Mensch sollte so lange arbeiten, wie er arbeiten kann. Es müssen u. a. die herkömmlichen Autos durch 1 l-Autos ersetzt werden. Es ist sinnvoll, den Technologismus niederzubrechen. Z. B. ist es sinnvoll, keine Hochgeschwindigkeitszüge mehr zu bauen. Zudem müssen Biofeedback und ähnliche Dinge kritisch hinterfragt werden.
    Ob E-Zigaretten sinnvoll sind, ist schwer zu sagen. Aber sicher ist, dass man immer mehr Rauchverbote durchsetzen sollte. Und es ist nötig, z. B. den Fleischkonsum der Deutschen in den nächsten Jahren um 50 % zu reduzieren. Und danach noch weiter zu reduzieren.

    • Felix schrieb am

      Was für ein ausgemachter Blödsinn. Dieser ganze Verbots- und Regelwahn spricht doch dem mündigen Bürger jedes Recht auf Selbstbestimmung ab. Anstatt immer mehr die Freiheiten und Rechte der Bürger einzugrenzen, sollten mal gewisse Politiker und Parteien in ihre Schranken gewiesen werden, sonst leben wir in Zukunft in einem totalen Überwachungsstaat in dem der Bürger nur noch ein Sklave des Systems ist.

        • Stefan W. schrieb am

          Hose: Qualmfrei hast du ja dann. Ne E Zigarette Qualmt nicht da nichts verbrennt sondern dampft. Es sei den du bist auchgegen Nebel und Wolken nur dann kann dir keiner helfen.

    • Rudolf Domes schrieb am

      Die Sache mit dem Rentenalter ist in Ordnung. Das 1-Liter-Auto ist eine lustige Idee. Aber eigentlich sollte der Fortschritt anders aussehen, als mit fossilen Brennstoffen.
      Aber der Rest ist einfach gequirlte Kacke. Um ein 1-Liter-Auto zu bauen brauchts Technologien. Die gleichzeitig zu verteufeln und zu fordern ist krank.

  2. Sebastian Hild schrieb am

    „…Deutschland braucht…“, „…müssen…“,“…..durchsetzen sollte…“

    Wollen wir vielleicht mal etwas Freiheit probieren? Oder brauchen Sie etwa für die Nutzung des Internets auch einen Staatsbüttel, der Ihnen sagt, was Sie zu wollen haben und was nicht?

  3. Adelheid Rippe schrieb am

    Eso-Vergelter , ……ich glaubs nicht… Ob ich mich vollpumpe mit Fleisch, oder ob ich mir das Gemüse ausem Kopp wachsen lasse, sollte doch meine Entscheidung sein. Dafür bedarf es bestimmt keiner Regelungen und Gesetze. Und genau so sehe ich das mit den E-Zigareten und auch mit den Zigaretten.
    Ich lasse mir doch nicht von so einer Grünen Fanatikerin mein leben von vorne bis hinten regulieren. Muss ich dann demnächst auch reguliert durch Gesetze fragen, wann ich Athmen darf und wann ich Verdauung habe ??? Wir brauchen nicht noch mehr Gesetze, die uns im Endefekt so leben lassen, wie die Menschen in der DDR.
    Aber wenn Sie das so meinen, dann machen Sie doch eine Anti-Grüne-Öko-Regulierungs-Partei auf. Da könnten Sie bestimmt gut auhfgehoben sein.

  4. Deutschland “braucht— vor allem Eines NICHT: Weitere Bevormundungen und Verbote und das schon gar nicht bei der Entscheidung darüber, ob jemand rauchen mag oder nicht. Die Verbotsorgien der Etablierten, allen voran der GRÜNEN Heilsbringer, tragen da schon SEHR faschistoide Züge!

    Und genau solchen Bestrebungen gilt es breiten Widerstand entgegenzusetzen, sonst verkommen auch noch die traurigen Reste unserer einst freiheitlich orientierten Demokratie zu einer üblen, wirklich üblen Gesinnungsdiktatur.

    Schön, dass sich die PIRATEN nicht vor diesen Mistkarren spannen lassen: Weiter so und gaaanz viel Erfolg für den 13. Mai und danach!

    • UTe schrieb am

      Hallo Jürgen – genau meine Meinung. Diese regelrechte Hexenjagd ist für mich mit Demokratie nicht zu vereinbaren. Ich bin volljährig und will entscheiden können ob ich Rauche, Dampfe, Bier trinke, Gemüse esse oder Sport mache – und wenn ja welchen. Diese Verbots und Gebotsorgien machen mir Angst !

  5. Revolution2012 schrieb am

    Es ist nicht sicher, ob 1 l-Autos so schnell möglich sein werden. Sicher ist aber, dass man lieber die Effizienz steigert, um Energie einsparen zu können.
    Wenn es um Energie geht, werden die Menschen geizig. Es hat sich in der Evolution bei allen Lebewesen durchgesetzt, dass der Energiefluss unter dem Kosten-Nutzen-Aspekt verstanden wird. Jedes Individuum hat in der unvorstellbar langen Zeit der Entwicklung des Lebens nach mehr Energie gestrebt, was ja auch ein natürlicher Prozess der Evolution ist. Unsere eigene Entwicklung, biologisch sowie kulturell ist überhaupt nicht ausgewogen. Wir haben uns so schnell in eine moderne Industriegesellschaft entwickelt, dass die Evolution, also das Streben nach mehr und mehr Wachstum, sehr starken Einfluss auf unser Leben hat. Und wenn unsere Kultur AUCH noch darauf basiert, dann wird sie durch das Recht des „Stärkeren“ „legitimiert“: Derjenige, der am schnellsten wächst, sticht alle Konkurrenten aus. Daher bin ich persönlich skeptisch, ob ein Umdenken möglich ist. Zwar wird immer schön nach erneuerbaren Energien geforscht und theoretisch wäre eine Umsetzung möglich: ABER solange sich fossile Brennstoffe eher lohnen als erneuerbare Energien, stockt die Umsetzung erheblich. Außerdem sind selbst beim Ausbau von erneuerbaren Energien Wirtschaftsinteressen, die die Umsetzung weiter stocken lassen. Beispielsweise der Ausbau von Solarzellen wurde zehnfach subventioniert. Als dann die Subventionierung um ein Drittel vermindert wurde, gingen jetzt sämtliche Solarfirmen in Deutschland pleite. Es gibt bessere Alternativen. Ach übrigens: Ich bin „Klimaskeptiker“(manche würde es „Klimaleugner“ nennen), weil die Debatte um Erderwärmung ziemlich scheinheilig ist. Kohlenstoffdioxid wird als schwarzes Schaf instrumentalisiert, um von wirklichen Problemen z.B. massiven Umweltproblemen durch die Industrie abzulenken. Dabei ist es das weiße unter vielen schwarzen, weil Kohlenstoffdioxid Nahrung für Pflanzen ist. Mehr CO2= mehr Pflanzen. Die Industrie wächst auch so unvermindert schnell weiter und der Handel mit CO2-Zertifikaten ist extrem lukrativ. Es ist eine Art neue „Energiewährung“.
    In der Debatte gilt dasselbe für die Energiesparlampe, welche nur aus Sondermüll besteht, deutlich schlechter und leistungsschwächer als z.B. moderne LEDs ist, viel teurer und eine schwache Lichtausbeute mit u.a. gesundheitlichen Risiken bedeutet.
    Der Fleischkonsum muss auch reduziert werden. Dabei geht es nicht um die „armen“ Tiere (wohl auch), sondern viel mehr darum, dass durch Fleisch 8-mal mehr Landfläche verbraucht wird als wenn man Gemüse essen würde. Das kann man sich bei der wachsenden Weltbevölkerung nicht leisten.
    Biosprit ist wohl eine Katastrophe, weil Lebensmittel „verbrannt“ werden. Ich weiß nicht, wer auf so etwas gekommen ist, aber das ist absolut menschenverachtend und hat nichts damit zu tun, dass eventuell bei einigen Autos der Motor kaputt gehen kann (kann gut recherchiert werden). Das ist Geldmacherei und es wird bewusst in den Medien verschwiegen, welche Gefahren Biosprit für Menschen in anderen Ländern wirklich birgt.
    Und nun zur E-ZIGARETTE: Die Deutschen haben vor allem Angst, was erst einmal unbekannt ist. Aber wie es scheint, ist die E-Zigarette eine gute Alternative zur stinkenden, normalen Zigarette. Keiner wird belästigt. Wenn aber die Dosierungen und Mischungen so sind, dass sie dem Verbraucher durch Suchtgefahr eher schaden, sollten nur bestimmte Liquids verkauft werden (Nikotingrenzen). Jetzt mal kurz nachdenken: Wem schadet die Zigarette am meisten: Natürlich! Der Zigarettenindustrie und indirekt dem Staat. Die Zigarettenindustrie wird einen Großteil ihrer Einnahmen verlieren (weil der Preis für die Liquids langfristig gering sein wird, weil nicht nachwachsbar wie Tabak) und der Staat wird für Zigaretten keine Steuern mehr kassieren können. Die Geldvariante kommt mir wesentlich plausibler vor.
    Was wir VOR allen Verboten brauchen, ist die Aufklärung der Leute über Drogen schon in der Schule. Drogen können alles sein: Von Spielsucht (unter Jüngeren wieder stark verbreitet) bis hin zu klassischen Drogen wie Zigaretten und Alkohol. Alle Drogen sollte man nicht verharmlosen, denn nur weil sie legal oder illegal sind, kann jede Droge trotzdem zu einer Gefahr für jeden Einzelnen werden. Verbote lösen das Problem nicht, sondern verschärfen es eher. (siehe Drogenkriege in Südamerika: Dort sollen schrittweise Drogen legalisiert werden, weil seit 2006 mehr als 50.000 Menschen dem Drogenkrieg zum Opfer fiel).
    Schlussendlich sollte die Sache mit der E-Zigarette erlaubt, aber gut beobachtet werden. Sie soll nicht zu einer unsichtbaren „Ersatzdroge“ unter jüngeren Schülern in der Schule werden. Aber da hilft nur wieder Aufklärung.

    • Eso-Vergelter schrieb am

      Das 1 l-Auto kann man schon im Jahr 2013 kaufen. Es ist zwar noch nicht für jedermann geeignet. Aber das wird wohl auch nicht mehr lange dauern.

  6. Winfried Maschke schrieb am

    Lustig, wie ihr hier so drauf seid.

    Bei aller Lust auf Fleisch – Das hat nichts mit der E-Zigarette zu tun und mit unnötigen Verboten oder Vorschriften durch die reGIERenden.

    Als Betroffener, der 40 Jahre Tabak in großen Mengen konsumiert hat und nun seit einem Monat auf die E-Zigarette umgestiegen ist, kann ich aus eigener Erfahrung nur sagen, dass man die E-Zigarette nicht verbieten, sondern fördern sollte für alle, die vorher schon Nikotinsüchtig sind oder sonst zur „normalen“ Zigarette greifen würden.

    So wie zeitweise schadstoffarme Fahrzeuge gefördert und schadstoffreiche Fahrzeuge mit höheren Abgaben belegt wurden, sollten auch Tabak-Zigaretten weiterhin hoch besteuert bleiben und das Dampfen preiswerter sein.

    Alle (sogar hier) reden von den unbekannten Gefahren der E-Zigarette. Wie steht es denn z.B. mit den unbekannten Gefahren von elektromagnetischen Wellen, über die es auch bestimmt irgendwo irgendwelche Studien gibt, die ganz fürchterliche Gefahren verkünden. Konsequent müsste man dann sämtliche Mobiltelefone und WLAN-Geräte zunächst verbieten, bis es „Langzeitstudien“ gibt, die nachweisen, dass das Telefonieren mit dem Handy oder die Nutzung eines iPad unschädlich ist.

    Man stelle sich nur mal das „NichttelefoniererInnenschutzgesetz“ vor, nach dem es in Gastwirtschaften nur noch erlaubt ist, sein Mobiltelefon in gegen elektromagnetische Strahlung abgeschirmten „HandynutzerInnenräumen“ zu verwenden. Im Prinzip könnte man aber diese theoretische Gefahr für Nutzer und in der Nähe befindliche Menschen genau wie die potentielle Gefahr der Nutzung der E-Zigarette als Begründung für unsinnige Verbote heranziehen.

    Genau dieser Unfug läuft derzeit ab und wird von verwirrten Politikern betrieben. Wollen oder brauchen wir diese Welt aus wirren Vorschriften oder können wir selbstbestimmt mit den positiven und negativen „Gefahren“, die auch gleichzeitig den Reiz am Leben ausmachen, umgehen?

    Wer auf „Nummer sicher“ gehen möchte und ein spassbefreites Leben bevorzugt, sollte Grün und damit die „Nanny“ wählen. Der Rest weiß hoffentlich, was er tut.

  7. Solwand schrieb am

    Es geht bei dem Thema E-Zigaretten in erster Linie um monetäre Interessen und um einige egozentrische Profilierungsneurotiker.
    Es stehen Milliarden Umsätze der „Gesundheitsindustrie auf dem Spiel.
    Solange an den Krankheiten der Menschen und nicht mit deren Gesundheit Geld verdient werden kann, wird sich im Gesundheitssystem auch nichts ändern und es wird weiterhin versucht werden, solche Innovative Produkte wie die E-Zigarette vom Markt zu drängen.

  8. Perrydaswuttier schrieb am

    Dummheit hat einen Namen. Wer sich mit der E Zigarette mal wissenschaftlich auseinander setzt weiß das es eine Frechheit ist davon zu warnen aber Geld das Geld von der Tabaksteuer einzustreichen ich wähle die Piraten.

  9. wellpappe schrieb am

    Barbara Steffens ist laut Wikipedia die Ehefrau von Helmut Diegel, Ex Rägierungspräsident in Arnsberg und zuständig für ENVIO, nun IHK mittleres Ruhrgebiet…..

    Viel an Rechtstreue kann man da wohl nicht erwarten, eher rot-schwarz-grünen Filz übelster Art….

    ROT GRÜN = FILZ FILZ FILZ FILZ …….

  10. samsa schrieb am

    Nette Diskussion. Und so viele Kommentare. Man könnte glauben, die Warnung (!) vor der E-Zigarette leite den entgültigen Untergang der Selbstbestimmung des Bürgers ein. Ihr habt vielleicht Probleme! Vor nicht allzu langer Zeit gab es die E-Zigarette noch nicht einmal. Wen hat das gestört?

    Also, ich bin (starker) Raucher und schlicht – wie alle anderen Raucher (Gelegenheitsraucher einmal ausgenommen) – Nikotinsüchtig. Ich weiss das Nikotin schädlich ist (nicht weil mir das andere sagen, sondern weil ich es selbst merke) und habe es bereits mehrfach erfolglos probiert, von dieser Sucht freizukommen. Wer mir nun als Raucher erzählt, er rauche „selbstbestimmt“, der belügt sich doch selbst. Sucht ist die höchste Form der Fremdbestimmung, weil sie nicht einmal mehr einen Input von aussen braucht, sondern sich in meinem Kopf eingenistet hat. Rauchen hat nichts mit Freiheit zu tun, die Warnung davor oder gar das Verbot nichts mit Unfreiheit. Also spart euch den Pathos, mit dem hier viele die E-Zigarette zum Symbol der Freiheit stilisieren.

    • Winfried Maschke schrieb am

      Ich gebe zu, dass ich dir in einigen Punkten zustimmen muss, wenn aber deine Angaben stimmen, dass du starker Raucher bist, schädliche Folgen spürst und erfolglos versucht hast, mit dem Rauchen aufzuhören, dann ein guter Rat von mir: Beschäftige dich mal etwas näher mit der e-Zigarette.

      Du setzt den Konsum der e-Zigarette dem Konsum der Tabak-Zigarette gleich. Das stimmt so nicht. Gemeinsam haben beide nur das Inhalieren von Nikotin. Nikotin mach süchtig wie wir beide schon erfahren haben und ich warne auch jeden Nichtraucher vor dem Konsum von Nikotin aus diesem Grund.

      Der große Unterschied besteht aber in dem ganzen Rest, den man mit dem Rauchen von Tabak dem Körper zuführt. Wenn du mal auf deine braunen Finger oder den braunen Belag auf Wänden und Fenstern schaust, dann siehst du kein Nikotin, sondern Teer und andere Verbrennungsrückstände. Auch ohne Fachmann zu sein ist mir als Konsument klar, dass sich in Hals und Lunge beim Rauchen ähnliche Beläge bilden und dass diese nicht gesund sein können. Teer oder Verbrennungsrückstände gibt es bei der e-Zigarette nicht.

      Nach ein paar Wochen Dampfen statt Rauchen sind meine Finger nicht mehr braun, selbst die Popel in der Nase haben die Farbe gewechselt und ich rieche wieder Dinge, die ich als Raucher nicht mehr wahrgenommen habe. Ich spüre also am eigenen Körper Verbesserungen, genau wie wir beide beim Rauchen diese Dinge als schädlich empfunden haben.

      Ich bin nicht frei von meiner Nikotinsucht, spüre aber, frei von vielen anderen Belastungen des Tabakrauches zu sein. Das bedeutet für mich sehr wohl eine Form von Freiheit, die ich auf keinen Fall wieder zugunsten des Konsums von Tabak aufgeben möchte.

      Frau Steffens hat übrigens nicht einfach nur gewarnt, sondern auch unberechtigt Strafandrohungen ausgesprochen, die ihr gerichtlich untersagt wurden. Meine Erwartung an eine vernüftige Gesundheitspolitik in Bezug auf Nikotinsucht wäre eher eine neutrale, unvoreingenommene Betrachtung der e-Zigarette als ein möglicher Weg für Süchtige, von vielen gesundheitlichen Schäden des Rauchens verschont zu bleiben.

      Für alle Nichtraucher und Kinder unter den Mitlesern: Lasst es lieber komplett bleiben.

      • samsa schrieb am

        Sicher hast Du recht wenn Du sagst, das Rauchen mehr ist als nur das Konsumieren von Nikotin. Und dass mich neben dem Nikotin auch der Chemiecoctail aus Teer, Kondensat, Cyanid und ähnlichen krank macht, ist mir als Raucher durchaus bewußt. Mir gehr es aber auch nicht darum, die E-Zigarette generell zu verteufeln. Meine Parteifreundin Steffens hat hier m.E. – auch wenn ich ihre Intention verstehe – überzogen. Daraus dann aber, wie es hier einige tun, den Untergang der Selbstbestimmung des Einzelnen herzuleiten, gar eine neue DDR heraufzubeschwören, geht wohl am Ziel vorbei. Wenn’s dann noch persönlich wird und der Ehemann (CDU) von Barbare Steffens als „Beweis“ dafür genannt wird, wie verfilzt die Politik ist, dann kommen mir doch Zweifel, ob es einigen Mitforisten (ich sage jetzt ganz bewußt nicht „den Piraten“) wirklich ernst damit ist, Sachpolitik zu machen. Im übrigen: Frau Steffens hat davor gewarnt, dass E-Zigarreten dem Arzneimittelgesetz unterliegen und damit ein „Strassenverkauf“ eine Straftat ist (das sieht das OVG Münster anders). Ein Verkauf über Apotheken wäre auch nach Einschätzung des Gesundheitsministeriums immer noch möglich (wobei zugegebener Maßen erstmal eine Zulassung als Arzneimittel erfolgen müsste). Hier also von einem generellen Verbot zu sprechen liegt neben der Sache. In anderen europäischen Staaten wird die E-Zigarette als Arzneimittel bzw. Medizinprodukt eingestuft.
        Zum Thema selbst: E-Zigaretten sind – im direkten Vergleich mit normalen Zigaretten – auf den ersten Blick sicherlich weniger gefährlich (sowohl für den Raucher als auch für die „Mitraucher“). Insoweit kann ich es verstehen, wenn ein starker Raucher sagt: „Ich komm von dem Zeug nicht los, deshalb dampfe ich lieber, weil es mich weniger schädigt“ (erinnert mich so ein bißchen an die Methadon-Debatte). Das ist aber ein Trugschluss. Wer die unangenehmen Begleiterscheinungen des Tabakrauchens (gelbe Finger, Geschmacklosigkeit, soziale Ausgrenzung durch Mitmenschen etc.) ausschließt, dem wird seine Sucht schlicht nur einfacher gemacht. Insbesondere die soziale Akzeptanz des Dampfens führt dazu, dass der Konsum von Nikotin attraktiver wird. Da Nikotin ebenso wie Alkohol ein Suchtmittel ist, das grundsätzlich gesellschaftlich und gesetzlich gegenüber anderen Drogen (trotz teilweiser nachgewiesener geringerer Gefährlichkeit wie etwa bei Cannabis) priviligiert wird und überall erhältlich ist, besteht die Gefahr, dass die E-Zigarette neue Nutzer, auch Kinder und Jugendliche, anzieht, die vorher nicht geraucht haben. Die Crux an der Geschichte: § 10 Jugendschutzgesetz verbietet zwar die Abgabe von „Tabakwaren“ an Kinder und Jugendliche. Die E-Zigarette aber fällt hierunter nicht, da die Abgabe von Nikotin als Substanz nicht geregelt ist. Nikotinpflaster und -kaugummis fallen auch nicht unter das Jugenschutzgesetz, deren Abgabe aber ist im Arzneimittelrecht geregelt (wo weiss ich gerade nicht). Es liegt daher nahe, die E-Zigarette entweder als Arzneimittel einzustufen (sprich: Abgabe nur in Apotheken) oder aber das Jugenschutzgesetz zu ändern. Das OVG Münster hat ersteres abgelehnt („kein therapeutischer Nutzen“ als Voraussetzung zur Einstufung als Arzneimittel), letzeres bedarf eines Gesetzgebungsverfahrens, was bekanntlich lange dauert und mittlerweile nur selten alle Unklarheiten beseitigt. Die Argumentation des OVG Münster verdeutlicht übrigens sehr schön das etwas verquere Verhältnis zu Suchtmitteln und Drogen in Deutschland. Was nicht unter Arzneimittel fällt („fehlender therapeutischer Nutzen)“ und nicht unter die Positivliste des Betäubungsmittelgesetzes fällt, das kann gehandelt und verbraucht werden, auch wenn es sich schädigend auswirkt. Andererseits wird Drogen wie Cannabis selbst die Zulassung als Arzneimittel trotz nachgewiesenem therapeutischem Nutzen als Schmerzmittel bei Krebs etc. aus ideologischen Gründen erschwert (und das obwohl das Gefährdungspotential eher unterhalb dessen von Nikotin und Alkohol einzustufen ist).
        Ansonsten stimme ich Deinem Schlußsatz zu: lasst es bleiben, wenn ihr noch könnt!

  11. Christine schrieb am

    ich habe 40 Jahre ,tgl.40 Zigaretten geraucht.Seit sechs Monaten bin ich mit meiner e-Zigarette überglücklich.Glücklicherweise hat mich mein Lebensstil ,wahrscheinlich davor bewahrt,die üblichen Krankheiten zu bekommen,die starke Raucher oft haben-chron.Bronchitis ,Bluthochdruck ,Raucherbein ect.Natürlich würde ich niemals soweit gehen,eine Partei zu wählen,die mir verspricht,dass ich meine E-Zigarette behalten darf.Aber da die bevormundenden Grünen,die ewiggestrigen Linken,oder die FDP für mich nicht wählbar sind,habe ich mich mit den Piraten beschäftigt.Nachdem diese,auf ihrem Parteitag ,sich ganz klar gegen die Nazis abgegrenzt haben,sind sie für mich eine echte und gute Wahlalternative…also,liebe Piraten ,weiter so,ihr bekommt meine Zweitstimme !bin übrigens 62 und trotzdem sehr netzafin…

  12. cykodennis schrieb am

    Man sollte den Gerichtsbeschluß vielleicht auch mal lesen:
    “Mit Beschluss vom 23. April 2012 hat der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Land Nordrhein-Westfalen (Antragsgegner) durch einstweilige Anordnung die in einer „Pressemeldung“ vom 16. Dezember 2011 enthaltenen Warnungen vor E Zigaretten untersagt.

    In dieser „Pressemeldung“ hatte das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt, da diese als Arzneimittel anzusehen, aber nicht zugelassen seien und der Handel mit nicht als Arzneimittel zugelassenen E Zigaretten strafbar sei.—

    Dies entspricht nicht:
    “Dieses untersagt dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium, das unter Leitung der Grünen-Politikerin Barbara Steffens steht, weiterhin vor der E-Zigarette zu warnen.—

    Der Arzneimittelklimbim wurde Barbara untersagt. Nicht die Warnung vor der E-Zigarette an sich. Das wäre ja auch idiotisch—¦ —¦ mindestens so idiotisch wie die hysterische Warnerei, klar.

    Man sollte, fünfeinhalb Jahre nach Parteigründung, wenigstens gelernt haben Gerichtsurteile richtig zu lesen. Denn so führt das nun zu dem Eindruck, das entweder unsauber recherchiert wurde oder absichtlich ein Vorwurf gegen Barbara konstruiert wurde, der nicht den Tatsachen entspricht.
    Ersteres wäre mir lieber, peinlich ist hingegen beides.
    Klar, das interessiert jetzt wieder kein Schwein, denn in zwei Tagen wird das unpolitische Medienprodukt PP von einem Haufen unpolitischer Wähler gewählt.

    Aber möglicherweise findet sich ja in dem Einen oder Anderen noch ein bißchen Idealismus und Reflektionsvermögen, der sich vor lauter Selbstfeierei noch fragen kann:
    „Waren wir nicht angetreten um was zu ändern?“

    An diese Personen ist dieser Kommentar gerichtet.

    Ansonsten sei noch freundlich gesagt, in Nichtwahlkampfzeiten kann man sich vor Gericht für solche öffentlichen Äußerungen ab und zu schmerzhafte Lektionen einholen. Ich spreche da aus Erfahrung.

  13. ak schrieb am

    @Revolution2012:
    Ahh, ein Möchtegern-Mitreden. 😉 Tut mir leid, wenn dich das kränkt, aber einige deiner Argumente sind doch sehr schlecht recherchiert wenn nicht sogar falsch.

    „Wenn es um Energie geht, werden die Menschen geizig. Es hat sich in der Evolution bei allen Lebewesen durchgesetzt, dass der Energiefluss unter dem Kosten-Nutzen-Aspekt verstanden wird. Jedes Individuum hat in der unvorstellbar langen Zeit der Entwicklung des Lebens nach mehr Energie gestrebt, was ja auch ein natürlicher Prozess der Evolution ist.“
    Hat es das? Aus welchem Grund genau sind denn dann Zwerg-Formen ehemalig großer, teils sogar riesiger Kreaturen entstanden? (Ich erinnere an Krokodil und co.) Nicht zu vergessen, dass dein zweiter Satz im Grunde schon deinem ersten widerspricht. Der Kosten-Nutzen-Aspekt ist das Wichtige, nicht etwa die größere Energiemenge. Das nennt sich aber einfach Selektion.

    „Unsere eigene Entwicklung, biologisch sowie kulturell ist überhaupt nicht ausgewogen. Wir haben uns so schnell in eine moderne Industriegesellschaft entwickelt, dass die Evolution, also das Streben nach mehr und mehr Wachstum, sehr starken Einfluss auf unser Leben hat.“
    Sinnfrei. Natürlich ist sie nicht ausgewogen. Das liegt daran, dass wir unsere Umwelt formen und nicht unsere Umwelt uns. Die Evolution hat allerdings nahezu gar keinen Einfluss auf unser Leben – was ja genau dem ersten Satz entspricht – mit Ausnahme der Tatsache, dass wir immer größere Türen bauen müssen, da die Leute noch vor wenigen Jahrhunderten wesentlich kleiner waren als wir heute.

    “ Und wenn unsere Kultur AUCH noch darauf basiert, dann wird sie durch das Recht des “Stärkeren— “legitimiert—:“
    Das Recht des stärkeren war schon immer und in jedem Zeitalter der Entwicklung eine Legitimation.

    „Derjenige, der am schnellsten wächst, sticht alle Konkurrenten aus.“
    Nein, marktwirtschaftlicher Blödsinn. Fluktuation ist notwendig und im Laufe der Geschichte auch dominant gewesen. (Vergleich: Anzahl der Monopole, Anzahl der Oligopole, Anzahl der Polypole)

    „Daher bin ich persönlich skeptisch, ob ein Umdenken möglich ist. Zwar wird immer schön nach erneuerbaren Energien geforscht und theoretisch wäre eine Umsetzung möglich: ABER solange sich fossile Brennstoffe eher lohnen als erneuerbare Energien, stockt die Umsetzung erheblich. “
    Soweit stimme ich dir voll und ganz zu.

    „Außerdem sind selbst beim Ausbau von erneuerbaren Energien Wirtschaftsinteressen, die die Umsetzung weiter stocken lassen. Beispielsweise der Ausbau von Solarzellen wurde zehnfach subventioniert. Als dann die Subventionierung um ein Drittel vermindert wurde, gingen jetzt sämtliche Solarfirmen in Deutschland pleite.“
    Und woran sieht man da die Wirtschaftsinteressen? (Nicht, dass ich bestreite, dass sie existieren.)

    „Es gibt bessere Alternativen. Ach übrigens: Ich bin “Klimaskeptiker—(manche würde es “Klimaleugner— nennen), weil die Debatte um Erderwärmung ziemlich scheinheilig ist. Kohlenstoffdioxid wird als schwarzes Schaf instrumentalisiert, um von wirklichen Problemen z.B. massiven Umweltproblemen durch die Industrie abzulenken. Dabei ist es das weiße unter vielen schwarzen, weil Kohlenstoffdioxid Nahrung für Pflanzen ist. Mehr CO2= mehr Pflanzen.“
    Oh mein Gott, lass das bitte keinen lesen. So einen Blödsinn habe ich ja lange nicht mehr gehört. Setz dich lieber mal mit der Klimadebatte auseinander. CO2 = Treibhausgas. Das bedeutet im Klartext: Je mehr CO2 freigesetzt wird, desto mehr Strahlung wird in der Atmosphäre zurück auf die Erde reflektiert. Die Temperaturen steigen, das Klima ändert sich enorm. Mensch und Tier merken das zwar, realisieren es aber nicht als derart schlimm, wie es bei Pflanzen der Fall ist. Während wir umsiedlungsfähig und mobil sind, die Möglichkeit haben, uns Schutz zu erschaffen oder zu suchen, haben Pflanzen i.A. diese Möglichkeit nicht. Sie sterben und es dauert Jahrzehnte, bis sich – konstante Bedingungen vorausgesetzt – an anderen Orten neue Pflanzen bilden können. Die können dann selbstverständlich von dem CO2 leben. Unglücklicherweise weiß niemand so genau, ob wir denn auf Dauer nicht sogar einen Lebensraum schaffen, in dem nur noch wenige Pflanzen – die also auch nur wenig CO2 absorbieren können – überhaupt überleben. Aktuell haben wir immerhin noch ein relativ stabiles System. Wenn du jetzt also nicht mit dem Spruch „No risk, no fun!“ ankommst, solltest du dich hierzu vielleicht nicht noch einmal auf diese Art äußern.

    „Die Industrie wächst auch so unvermindert schnell weiter und der Handel mit CO2-Zertifikaten ist extrem lukrativ. Es ist eine Art neue “Energiewährung—.“
    Richtig. Aus oben genannten Punkten.

    „In der Debatte gilt dasselbe für die Energiesparlampe, welche nur aus Sondermüll besteht, deutlich schlechter und leistungsschwächer als z.B. moderne LEDs ist, viel teurer und eine schwache Lichtausbeute mit u.a. gesundheitlichen Risiken bedeutet.“
    Gesundheitliche Risiken… Hast du dazu mal eine repräsentative Studie gelesen oder nur die Boulevardpresse?

    „Der Fleischkonsum muss auch reduziert werden. Dabei geht es nicht um die “armen— Tiere (wohl auch), sondern viel mehr darum, dass durch Fleisch 8-mal mehr Landfläche verbraucht wird als wenn man Gemüse essen würde. Das kann man sich bei der wachsenden Weltbevölkerung nicht leisten.“
    Doch, offensichtlich kann man das bisher noch. Allerdings ist das ein selbstregulatorisches Konzept. Je teurer Land wird, desto teurer wird Fleisch. Irgendwann ist der Verbraucher nicht mehr bereit, so viel zu zahlen. Der Fleischkonsum reduziert sich automatisch.

    „Biosprit ist wohl eine Katastrophe, weil Lebensmittel “verbrannt— werden. Ich weiß nicht, wer auf so etwas gekommen ist, aber das ist absolut menschenverachtend und hat nichts damit zu tun, dass eventuell bei einigen Autos der Motor kaputt gehen kann (kann gut recherchiert werden). Das ist Geldmacherei und es wird bewusst in den Medien verschwiegen, welche Gefahren Biosprit für Menschen in anderen Ländern wirklich birgt.“
    Oh mein Gott. Biosprit ist nicht etwa aus den Gurken gemacht, die du im Garten erntest. In Deutschland beispielsweise wird Rapsöl zur Biokraftstoffgewinnung genutzt. Hierzu werden nur Überschüsse benötigt, bzw. teils aktiv produziert. Selbes gilt für Zuckerrohr und co. Ist dir denn etwa schonmal ein Rapsölmangel aufgefallen?

    „Und nun zur E-ZIGARETTE: Die Deutschen haben vor allem Angst, was erst einmal unbekannt ist. Aber wie es scheint, ist die E-Zigarette eine gute Alternative zur stinkenden, normalen Zigarette. Keiner wird belästigt. Wenn aber die Dosierungen und Mischungen so sind, dass sie dem Verbraucher durch Suchtgefahr eher schaden, sollten nur bestimmte Liquids verkauft werden (Nikotingrenzen).“
    Die Suchtgefahr bei noch höheren Dosierungen ist wohl das kleinste Problem. Würde die Dosierung noch wesentlich höher angesetzt werden, würden die „Verbraucher“ letzendlich das Risiko eingehen, einen akuten Nikotinismus zu erleiden und eventuell an dessen Folgen schwere Organschäden zu erleiden.

    „Jetzt mal kurz nachdenken: Wem schadet die Zigarette am meisten: Natürlich! Der Zigarettenindustrie und indirekt dem Staat. Die Zigarettenindustrie wird einen Großteil ihrer Einnahmen verlieren (weil der Preis für die Liquids langfristig gering sein wird, weil nicht nachwachsbar wie Tabak) und der Staat wird für Zigaretten keine Steuern mehr kassieren können. Die Geldvariante kommt mir wesentlich plausibler vor.“
    Als könnte man Nikotin nicht versteuern…

    „Was wir VOR allen Verboten brauchen, ist die Aufklärung der Leute über Drogen schon in der Schule. Drogen können alles sein: Von Spielsucht (unter Jüngeren wieder stark verbreitet) bis hin zu klassischen Drogen wie Zigaretten und Alkohol.“
    Nein, Spielsucht ist per Definition absolut keine Droge, sondern, wie der Name schon sagt, eine Sucht. Drogen sind wahrnehmungsverändernde Substanzen und haben mit einer Sucht nicht viel zu tun. Kurze Aufklärung: Längst nicht alle Drogen erzeugen eine Abhängigkeit.

    „Alle Drogen sollte man nicht verharmlosen, denn nur weil sie legal oder illegal sind, kann jede Droge trotzdem zu einer Gefahr für jeden Einzelnen werden. Verbote lösen das Problem nicht, sondern verschärfen es eher. (siehe Drogenkriege in Südamerika: Dort sollen schrittweise Drogen legalisiert werden, weil seit 2006 mehr als 50.000 Menschen dem Drogenkrieg zum Opfer fiel).“
    Dein Umkehrschluss ist falsch. Die ursprüngliche Implikation war: Drogen sind illegal was zu Drogenkriegen führt. Also wenn Drogen illegal, dann Drogenkrieg. Tatsächlich kann man daraus nur folgern: Wenn kein Drogenkrieg, dann Drogen nicht illegal. Übrigens ist das nur die rein logische Betrachtung, welche vollkommen die Kausalitäten außer Acht lässt. De facto sagt das allerdings nur aus, dass du keine Aussage darüber treffen kannst, ob Drogenkriege auch existieren würden, wenn Drogen legal wären. Insbesondere kannst du nicht daraus schlussfolgern, dass das Verbot von Drogen die Situation grundsätzlich verschärft.

    „Schlussendlich sollte die Sache mit der E-Zigarette erlaubt, aber gut beobachtet werden. Sie soll nicht zu einer unsichtbaren “Ersatzdroge— unter jüngeren Schülern in der Schule werden. Aber da hilft nur wieder Aufklärung.“
    Unsichtbare Ersatzdroge… E-Zigaretten dürfen erst ab 18 Jahren verkauft werden, insbesondere jene mit Nikotin. Ob das eine Regulatur rechtlicherseits ist oder ob nur die Händler das so umsetzen, um Problemen aus dem Weg zu gehen, weiß ich nicht. Ich persönlich wäre glücklicher damit, wenn mein Kind eine E-Zigarette statt einer normalen rauchen würde, auch wenn ich noch glücklicher wäre, wenn es gar nicht rauchen würde.

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