Vom 06. – 09. Juni 2024 wählt Europa ein neues Parlament. Bei der alle fünf Jahre stattfindenden EU-Wahl werden die voraussichtlich 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments für jeden der 27 Mitgliedstaat getrennt gewählt. Die Anzahl der Sitze pro Mitgliedsstaat richtet sich nach der Größe des Landes in Bezug auf die Einwohnenden. Es ist die 10. Europawahl seit 1979 und in Deutschland wählen wir am Sonntag, den 09. Juni.
Was ist neu, was ist anders
Wählen könnt ihr erstmals ab 16 Jahre (aktives Wahlrecht), gewählt werden ab 18 Jahre (passives Wahlrecht) – das ist neu. Anders als bei Landtags- oder Bundestagswahlen gibt es keine explizite Sperrklausel, also keinen irgendwie festgelegten Prozentanteil an allen Stimmen, der benötigt wird, um überhaupt in das Parlament einziehen zu können. Das heißt, auch kleinere Parteien haben eine Chance. Für einen Sitz im EU Parlament werden in Deutschland nur ca. 0,7% der Stimmen benötigt, also jede Stimme zählt!
Wer und wie wird gewählt
Zur Europawahl hat jede:r Wähler:in nur eine Stimme. Mit dieser einen Stimme wählt ihr eine der antretenden Parteien. Ihr wählt also keine Politiker:innen direkt, sondern die Wahlliste einer Partei, die vorher auf Parteitagen festgelegt wurde. Diese Wahlvorschläge können nur von Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen eingereicht werden. Einzelbewerber:innen können, anders als bei der Bundestagswahl, nicht kandidieren.
Zulassung zur Wahl
Ja, eine Hürde gibt es immer für kleinere Parteien. Um zur Wahl antreten zu können, haben wir über 4.000 Unterstützungsunterschriften gesammelt und mit unserem Wahlvorschlag fristgerecht eingereicht. Am 29. März entscheidet der Bundeswahlausschuss über die Zulassung der Parteien.
Vielen Dank an alle Unterstützer:innen!
PIRATEN im Europaparlament
Seit 2019 sitzt für uns Dr. Patrick Breyer im Europaparlament. Er trat die Nachfolge von Felix Reda an, allerdings mit dem Unterschied, nicht mehr der einzige Pirat im Europäischen Parlament zu sein. Neben ihm sind auch drei tschechische PIRATEN-Abgeordnete gewählt worden. Die vier Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament (MdEPs) haben sich mit der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz zusammengeschlossen. Im Fokus ihrer Arbeit in Parlament und Ausschüssen stehen Überwachungsgesetze, Antikorruptionsmaßnahmen und der Schutz der Menschenrechte im digitalen Zeitalter. Informationen zu unseren Abgeordneten findest du hier.