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Piraten verblüffen – Ministerpräsidentin allein zu Haus

FOTO: be-him CC BY NC ND

Eigentlich ging es in der gestrigen Plenarsitzung im Landtag NRW um die Feststellung des Haushaltsplans 2015. Was wir allerdings in den ersten Reden von Armin Laschet (CDU) und Norbert Römer (SPD) zu hören bekamen, fühlte sich wie Wahlkampfpropaganda an – gute 40 Minuten ausgiebige Schelte in die jeweils andere Richtung.
Joachim Paul / Foto: CC-BY Tobias M. Eckrich
Gegen Mittag kam dann Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piraten, an die Reihe und begann seine Rede mit folgenden Worten: „Das Parlament ist ein Ort der politischen Debatte, und das ist auch gut so. Für uns sind fünf Minuten ehrliche und offene Debatte wichtiger als 40 Minuten Schaumschlägerei. Deshalb werde ich mich kurzfassen.“

Da keine Mittagspause vorgesehen war, beschlossen die meisten Abgeordneten von SPD, CDU und Grünen wie des Öfteren, den Redebeitrag der Piraten zu schwänzen, um sich in der Kantine zu stärken.
Womit keiner von ihnen rechnete: Joachim Paul hielt, was er zuvor versprochen hatte und verabschiedete sich nach wenigen Minuten vom Rednerpult, um es seiner Nachfolgerin, Frau Hannelore Kraft, samt leerem Plenum zu hinterlassen.

Etwas übertölpelt trat die Ministerpräsidentin ans Rednerpult, obwohl kaum ein SPD-Abgeordneter in Klatschreichweite war. Auch Grüne und CDU fehlten weitestgehend. „Das ging etwas schnell jetzt“, so die unvorbereitet wirkende Hannelore Kraft mit einem bangen Kontrollblick durch die Ränge. Joachim Paul war ihr mit der unwesentlich kürzeren Rede so in die Parade gefahren, dass sie ihrem Ärger Luft machte. Sinngemäß kam dabei heraus: Die leeren Ränge seien doch für die Piraten gedacht gewesen. Es sei eine Zumutung, dass sie nun hier sprechen müsse.

„Liebe Frau Kraft, jetzt haben Sie einmal selbst vor leeren Stühlen geredet und erfahren, wie es ist, wenn das Plenum Redebeiträge konsequent ignoriert. Wir hoffen, die Forderung unserer Fraktion nach einer debattenfreien Mittagspause wird zukünftig auch in Ihren Reihen mehr Anklang finden“, so Manfred Schramm, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei NRW.

Die Rede von Dr. Joachim Paul in kurz und in lang zum Nachlesen.