PIRATEN wirken!

Düsseldorf, 17.04.2015

Die PIRATEN Marl werden Bürgermeister Werner Arndt nun doch keinen „Schimmelpreis” verleihen: Die Verwaltung hat inzwischen die schlimmsten Zustände in der Flüchtlingsunterkunft Röttgershof beseitigt.

Mitte März hatten die PIRATEN in Marl bei einem Besuch in der Flüchtlingsunterkunft Röttgershof „menschenunwürdige Zustände“ in einem Video dokumentiert. Sieben Menschen mussten in einem Zimmer leben, es gab gefährliche Elektoinstallationen und Schimmel an Wänden und Möbeln.

Beim Grimme-Preis demonstrierten die PIRATEN dann gegen diese unhaltbaren Zustände und forderten in einem Antrag die sofortige Schließung des Röttgershofs. Nun hat PIRAT Michael Levedag nach einem Ortstermin des Sozialausschusses festgestellt, dass die Verwaltung wohl etwas getan hat, um diese Zustände zu verbessern. Und Bürgermeister Arndt hat eine weitere Sanierung zugesichert.

Die PIRATEN Marl bestehen aber weiterhin auf dem Standpunkt, dass hier von der Stadt noch mehr getan werden muss. Der Rat der Stadt Marl hat mit fünf Stimmen von Linken, Grünen, Piraten und bum/FDP folgenden Antrag beschlossen:

Solange die Gesundheitsgefahren bestehen, sollen Familien mit Kleinkindern nicht im Röttgershof leben. Die Stadt muss alle vom Gesundheitsamt aufgelisteten Mängel beheben.

PIRATEN wirken – Definitiv!

Rückblick – Melanie Kern zu den Umständen:

Am 27. April, wurde im Theater Marl zum 51. Mal der begehrte Grimmepreis verliehen. Unter den Preisträgern: Die Macher der ZDF-Kabarettsendung „Die Anstalt” – für ihren „kalkulierten Bruch mit den Konventionen des Kabaretts in der Sendung „Die Anstalt“ vom 18.11.2014 mit ihrer klaren Haltung zur Debatte um den Umgang mit Flüchtlingen durch einen emotionalen Moment.”

Diese Vorlage konnten wir nicht auslassen – kurzfristig meldeten wir PIRATEN im Kreis Recklinghausen eine Demonstration aus Protest gegen die menschenunwürdigen Zustände in der Marler Flüchtlingsunterkunft „Röttgershof” an.

Zur Erinnerung: Drei der Grimme-Preisträger vom Freitag, Dietrich Krauß, Max Uthoff und Claus von Wagner, hatten in ihrer Sendung am 18. November 2014 eine epische Lanze für Flüchtlinge in Deutschland gebrochen. „Sie holten betroffene Menschen auf die Bühne und traten selbst aus dem Scheinwerferlicht”, hieß es in ihrer Laudatio.

Ein Chor von syrischen Flüchtlingen stand plötzlich vorn auf der Bühne. Und auf einmal wurde deutlich, dass all das vorher so lustig Präsentierte bitter ernst gemeint war. Als dann der Chor ein bewegendes Lied anstimmte, hatten nicht wenige Zuschauer Tränen in den Augen. Das war echt. Das war ernst gemeint. Das hat sich bis dahin niemand getraut. Ein großer Moment für das deutsche Fernsehen.”

Keiner, der das live gesehen hat, kann das so bald vergessen. Vor diesem Hintergrund tritt die Bigotterie der etablierten Marler Kommunalpolitik um so klarer heraus: Bei Anlässen wie der Grimme-Preisverleihung sonnt man sich gern im Glanz der Stars und applaudiert den Preisträgern, nachdem man zugleich die Flüchtlingsunterkunft im eigenen Hinterhof seit Jahren vor sich hin schimmeln lässt. Symbolisch haben wir Bürgermeister Arndt für diese „Leistung” am Freitag den Schimmelpreis verliehen.

Die Veranstaltung war als solche ein schöner Erfolg: Es beteiligten sich gut 50 Demonstranten, darunter unsere Landtagsabgeordneten Simone Brandt, Oliver Bayer, Daniel Düngel und Nico Kern von der Piratenfraktion NRW.

Gerade aber die Unterstützung zahlreicher PIRATEN aus dem ganzen LV und die Mitwirkung von attac und „Mensch ist Mensch” haben dazu beigetragen, dass wir mit dieser Aktion auch viele Ehrenamtler und langjährige Flüchtlingshelfer vor Ort in ihrer Arbeit bestärkt haben. Die Preisträger von der „Anstalt” zeigten großes Interesse für unser Anliegen und versprachen, sich auch bei Bürgermeister Arndt dafür stark zu machen. Über die Social Media hinaus sorgten auch einige Berichte in den Mainstream-Medien dafür, das Bewusstsein für die untragbaren Zustände im Röttgershof in der Öffentlichkeit weiter auszubauen und den Druck auf die Stadtverwaltung weiter zu erhöhen.

Die Verantwortlichen allerdings hatten schon im Vorfeld signalisiert, dem Problem lieber weiter mit der bewährten Vogel-Strauß-Taktik begegnen zu wollen. Statt dort auch nur eine opberflächliche Sanierung einzuleiten, hat die Stadtverwaltung mir tatsächlich Hausverbot im Flüchtlingsheim erteilt. Man scheint dort allen Ernstes anzunehmen, auf diese Weise verhindern zu können, dass wir Piraten im Kreis Recklinghausen diesen Gegenstand weiter beackern.

Da haben sie sich allerdings geirrt.