Danke! (13. September 2020)
Aufrichtigen Dank an alle, die heute zur Wahl gegangen sind und sich mit ihrer Stimme an der Gestaltung der Zukunft in ihrer Stadt…
Kategorie: Kommunales
Heute ist Wahltag! (13. September 2020)
#KommunalwahlNRW2020, eine gute Gelegenheit, Piraten zu unterstützen! Seit vielen Jahren setzen wir uns ein, auch in Städten und Kreisen in Nordrhein-Westfalen, für sinnvolle…
„Pinkelprotokolle“ an Schulen in NRW unzulässig (1. März 2020)
Keine Überwachung der Toilettenbenutzung am Wittener Albert-Martmöller-Gymnasium! Das stellt jetzt die Landesdatenschutzbeauftragte in einer für ganz NRW wegweisenden Stellungnahme (PDF) klar, nachdem sie…
Ein guter Tag für die Demokratie in NRW, aber ein schlechter Tag für die Integration! (20. Dezember 2019)
Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen vom 20.Dezember zur Stichwahl und zur Wahlbezirkseinteilung kommentiert Frank Herrmann, Landesvorsitzender der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: „Ein weiteres Mal ist…
Neuer Name, gleicher Inhalt – Piratenfraktion Kreis Kleve (6. September 2016)
In der ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause der Linke/Piraten Fraktion im Kreis Kleve beschlossen die Fraktionsmitglieder mehrheitlich, die Fraktion in „Piratenfraktion Kreis Kleve“…
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PIRATEN – Und es bewegt sich doch! (1. September 2016)
Düsseldorf, 01.September 2016 Nach jahrelanger, beständiger Arbeit von Kommunalpiraten, der Piratenfraktion im Landtag NRW und den vielfachen Medienberichten über die Nebeneinkünfte von kommunalen…
Demokratie ist uns etwas wert: Budget für Verfassungsbeschwerde gegen Sperrklausel freigegeben (10. Juni 2016)
Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat heute mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU eine kommunale Sperrklausel von 2,5% beschlossen. Die Piratenfraktion stimmte…
Kommunalpolitiker der PIRATEN NRW legen Finger in die Wunde (9. Februar 2016)
Das Innenministerium NRW hat seine Auffassung in einem bisher unveröffentlichten Erlass, der den Bezirksregierungen zugegangen ist, bekräftigt, dass kommunale Vertreter dem Aufsichtsrat und…
Weniger Demokratie im Stadtrat: (21. Januar 2016)
Bald mit 2,5-Prozent-Hürde Während bei Landtags- und Bundestagswahlen die bekannte Fünf-Prozent-Hürde die Hohen Häuser zuverlässig vor dem Einzug der Familienpartei und dergleichen abriegelt –…
Jahresrückblick der Fraktion Regenbogen-Piraten Troisdorf (30. Dezember 2015)
Gut für die Stadt – #Piraten mit Wirkung Zusammen mit unseren Kooperationspartnern CDU und Grüne konnten wir 2015 einige uns wichtige Vorhaben an…