Antrag für Antrag – unser Landesparteitag 16.2 zum nachschauen!

PIRATEN - DENNIS DEUTSCHKAEMER - FOTO PRIVAT - BLOGUnser stellvertretender Vorsitzender, Dennis Deutschkämer hat sich die Mühe gemacht (Danke, Danke!) unseren Landesparteitag bei Youtube nochmal anzuschauen, um sich die Kritiken und Verbesserungsvorschläge der einzelnen Anträge rauszusuchen. Dabei war es wohl sehr schwer, die einzelnen Vorstellungen zu finden, so dass er jedem Anderen die Arbeit ersparen wollte und die ganzen Timecodes notiert und direkt verlinkt hat. Nun könnt ihr Anträge und Reden nochmal direkt nachschauen und weiterverteilen 🙂

Hier zunächst die Anträge vom Samstag, die Anträge vom Sonntag werden noch nachgeliefert.

Nummer Titel Timecode Bemerkung
Eröffnung des Parteitag 0:55:08
Grußwort Bürgermeister 0:56:15
weitere Begrüßungen 1:08:34
Wahl der Versammlungsleitung 1:09:20
Wahl des Protokolls 1:12:12
Zulassung von Gästen und Presse 1:13:15
Wahl der Wahlleitung 1:13:54
Abstimmung Geschäftsordnung 1:15:18
Abstimmung Wahlordnung 1:16:06
Abstimmung der Tagesordnung 1:16:27
TO – Einladung 1:17:38
TO – Vorstand 1:17:55
TO – Antragskommission 1:22:23
TO – Markus von Krella 1:22:55
Abstimmung der TO 1:25:00
PAP001 Abschaffung der Altersarmut – BGE ab 65! 1:30:36 weitere Vorstellung verschoben auf Sonntag
Änderung der GO 1:34:16
PP003 Löschen überflüssiger Positionspapiere 1:38:27
Änderung der TO 1:59:37
SÄA002 Änderung des §8(4) der Satzung 2:00:50
WP007 Freien Zugängen zu Datennetzen 2:02:40 wird verbessert und erneut eingereicht
WP003 Für eine menschenwürdige Pflege 2:10:27 Modul 2B verschoben auf Sonntag
WP021 Für eine menschenwürdige Pflege: Verzicht auf freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege 2:24:30
WP021.2 Für eine menschenwürdige Pflege: Pflege ohne freiheitsentziehende Maßnahme
WP004 Digitale Gesellschaft 2:34:10
WP005 Das Netz bietet die Möglichkeiten 2:37:00 Einleitung „Digitale Gesellschaft“ – 3:03:50 fortgesetzt
Patrick Schiffer 2:40:12
WP006 Mauer der digitalen Spaltung überwinden! 3:09:25
WP021.1 Für eine menschenwürdige Pflege: Pflege ohne freiheitsentziehende Maßnahmen 3:16:13
WP008 Aufbau von Freifunknetzen 3:19:14
WP009 Bereitstellung von Internetzugängen 3:28:08
WP010 Netzneutralität 3:30:13 einfacher erklären
WP011 Störerhaftung 3:33:09 Zurückgezogen und mit dem aktuellen Bundesereignissen einarbeiten
WP012 Digitale Infrastruktur 3:37:33 Frequenzen etwas einfacher erklären, fachlich überarbeiten
WP007.1 Freien Zugängen zu Datennetzen 3:43:40 das Wort „Payload“ ändern
WP013 Cloud Kennzeichnung 3:45:00
WP095 Cloud-Kennzeichnung von smarten Geräten 3:47:45 „Geräte“ zu „Produkte“ ändern
WP014 Förderung von freier Open Source Software 3:52:00
WP018 Open Access 3:54:30 Zurückgezogen – auf Sonntag
WP030 Open Access fördern – Forschung und Lehre stärken
WP086 Open Access fördern – Forschung und Lehre stärken
WP015 Abschaffung der Kirchenaustrittsgebühr 4:00:15
WP020 Open Sensordata 4:01:41
WP016 Drohnen werden zum Transportmittel 4:04:56
WP017 Kies-Euro 4:14:14
WP022 NRW als Heimathafen für Whistleblower 4:24:26
WP027 Berücksichtigung von Aspekten des Umweltschutzes, der Energieeffizienz sowie von sozialen, innovativen und gleichstellungs-, integrationspolitischen sowie ausbildungsfördernden Aspekten bei der Wertung 4:29:13 zurückgezogen
WP027.1 Berücksichtigung von Aspekten des Umweltschutzes, der Energieeffizienz sowie von sozialen, innovativen und gleichstellungs-, integrationspolitischen sowie ausbildungsfördernden Aspekten bei der Wertung von Geboten in öffentlichen Vergabeverfahren
WP033 Der Landesparteitag unterstützt die Aufnahme einer Rüstungsexportsteuer in das Programm der Piratenpartei Deutschland 4:34:22
WP033.1 Der Landesparteitag unterstützt die Aufnahme einer Rüstungsexportsteuer in das Programm der Piratenpartei Deutschland
WP024 Senkung von Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide für Stadtbezirkbezogene Sachverhalte in Kreisstädten 4:45:34
WP035 Transferleistungsfreies Lohnniveau sicherstellen (solange kein BGE eingeführt ist)
WP025 Mehr Bürgerbeteiligung in die Landesverfassung 4:57:04 Bürger / Bevölkerung
WP026 Rechte von Einzelrats- Einzelkreistagsmitgliedern und Gruppen in Räten und Kreistagen stärken 5:07:22
SÄA001 Untergliederung gründen: Mindestanzahl stimmberechtigter Mitglieder streichen 5:16:00
Philipp Magalski (Wahlkampf Berlin) 5:45:38
Michele Marsching 5:57:12
WP031 Bauen und Verkehr 6:22:55 zurückgeuogen
WP081 Bauen und Verkehr
WP028 Inneres und Justiz 6:26:40
WP029 Wirtschaft und Finanzen zu ändern
WP032 Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden 6:32:44 Modul 5 zurückgezogen – 7:31:58 fortgesetzt
WP034 Geschlechter- und Familienpolitik 6:41:08 Modul 3 wird überarbeitet
WP078 Abschaffung des Bürokratieabbaugesetz II (NRW) 6:45:00
WP050 Werbefreier öffentlich-rechtlicher Rundfunk 6:46:02
WP041 Transparenz beim Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk 6:59:47
WP046 Sponsoringfreier öffentlich-rechtlicher Rundfunk 7:02:40
WP069 Daseinsvorsorge neu definieren und ausgestalten 7:14:40
WP093 Regionalflughäfen in eine öffentlich-rechtliche Holding einbringen 7:19:44
WP098 Verbundquote erhöhen 7:25:08
WP089 Sparkassen wieder an dem Gemeinwohl ausrichten 7:35:44
WP079 Keine flächendeckende Videoüberwachung in Bussen und Bahnen 7:41:44
WP070 Tierschutz 7:44:40
WP070.1 Tierschutz 7:59:50
WP094 Maschinen müssen unsere Renten Sichern 8:03:10 Überarbeiten
WP059 Kommunalfinanzen sicherstellen und transparent machen 8:31:30
WP084 Videoüberwachung Grenzen setzen – Besondere Eigenschaften kontrollieren und dokumentieren 8:47:35
WP075 Abschaffung der Abundanzumlage einiger Kommunen in NRW, Änderung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes 8:57:30
WP099 Datenschutzbeauftragte stärken durch mehr Personal und mehr Kompetenzen, für eine bessere Kontrolle des Datenschutzes 9:11:20
WP064 Ergänzende Teilqualifikation und Ausbildung für alle Menschen in NRW ermöglichen und finanzierbar machen 9:13:07
WP071 Bargeld – Freiheit – Privatsphäre – Punkt! 9:20:33
WP085 Neufassung der §§ 35 – 39 GO (Gemeindeordnung) NRW. 9:22:36
WP067 Individualverfassungsbeschwerde auf Landesebene ermöglichen 9:34:00
WP091 Deeskalation als Strategie für weiter sichere und emotionale Fußballspiele 9:36:15
WP072 Die Landeszentrale für politische Bildung muss unabhängig von der Landesregierung werden 9:46:40
WP061 Ausländerwahlrecht auch auf Landesebene 9:52:44
WP077 Gegen die geplante Obsoleszenz 9:59:50 Titel ändern
WP068 e-Sport ist Sport! 10:01:33 Fachliche überarbeitung
WP092 Grunderwerbsteuer reduzieren! 10:05:40
WP082 Freies Internet im ÖPNV 10:07:12 Das Wort „Proxy“ rausnehmen
WP073 Handelsabkommen CETA und TTIP 10:14:15
WP097 Datennetze in Bürgerhand 10:28:05
WP087 Keine Rasselisten 10:37:24
WP054 Informationspflicht über Eintragungen in die Datei „Gewalttäter Sport“ 10:41:17
WP055 Löschung der SKB-Dateien 10:44:40 „SKB“ erklären
Stefan Körner 10:48:20
Unterbrechen des Parteitags 10:55:30

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