PIRATEN hacken die Grünen NRW – Für ein nordrhein-westfälisches Versammlungsgesetz

Bild: CC-BY-SA Henning Grote

Pressemitteilung der Piratenpartei NRW

Düsseldorf, 22.11.2016

Am vergangenen Wochenende haben die PIRATEN auf ihrem Parteitag in Dortmund einen Antrag der Grünen Jugend übernommen. Es ist nahezu 1:1 der Antrag, welcher leider nur versehentlich im Programmentwurf der NRW Grünen gelandet ist und vermutlich auf der Landesdelegiertenkonferenz gestrichen oder durch einen unverbindlichen Text ersetzt wird.

PIRATEN NRW - DENNIS DEUTSCHKAEMER - FOTO MORITZ PIEPER CC BY SA

Dennis Deutschkämer, Landesvorsitzender der Piratenpartei NRW:

„Ich freue mich, dass wir diesen Antrag mit großer Mehrheit angenommen haben. Durch ein Update des Versammlungsrechts können wir in NRW nicht nur das Demonstrationsrecht stärken, sondern vor allem Polizei, Gerichte und Staatsanwaltschaften entlasten.
Da der Mutterpartei offensichtlich der Mut fehlt, haben wir mit copy, remix & share einen guten Antrag übernommen und danken der Grünen Jugend für ihre gute Idee.“

 

 

 


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