Mehr denn je! (21. März 2014)
Mehr denn je! Ein Gastbeitrag von @CptLeto. Die Uno rief ihm Jahr 1966 den „Internationalen Tag gegen Rassismus“ aus. Muss man heute noch…
Kategorie: Pressemitteilungen
Offizielle Pressemitteilungen der Piratenpartei NRW
Patrick Breyer: Datenweitergabe an Geheimdienste auf Eis legen (20. März 2014)
Zu den neuesten Enthüllungen der Abhöraktivitäten der NSA nimmt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland, Patrick Breyer, wie folgt Stellung: »Wir können…
Über 61.000 zeichnen Petition gegen TTIP – Aufruf zu breitem Protest auf der Straße (13. März 2014)
Über 61.000 Menschen haben eine Petition an den Bundestag gegen das Freihandelsabkommen TTIP gezeichnet und damit das erforderliche Quorum überwunden. Die Petenten dürfen…
Freihandelsabkommen TTIP: Offenlegung von Verhandlungsdokumenten erforderlich (28. Februar 2014)
Interne Dokumente zum Freihandelsabkommen, die der Süddeutschen Zeitung zugespielt wurden, belegen die Skepsis innerhalb der Bundesregierung zum Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA.…
Fall der Drei-Prozent-Sperrklausel großer Schritt zu mehr Demokratie (26. Februar 2014)
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Drei-Prozent-Hürde für die Europawahlen erklärt Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Das Verfassungsgericht hat uns PIRATEN…
Schweizer Votum für Abschottung falsch – Volksabstimmungen bleiben richtig (10. Februar 2014)
Zur Annahme des von der rechtspopulistischen SVP initiierten Schweizer Referendums »Gegen Masseneinwanderung« erklärt Fotios Amanatides, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland für die Europawahlen: »Das…
One Minute of Silence for Russia (7. Februar 2014)
Während in Sotschi Präsident Putin die olympischen Winterspiele eröffnet, wird »Gay Folks Movement« ein Zeichen gegen die Verfolgung von Homosexuellen, Transgender und Intersex*…
6. Tag der politischen Arbeit (20. Januar 2014)
Die Piratenpartei NRW lädt zum mittlerweile 6. Tag der politischen Arbeit (TdpA) am Samstag, dem 25. Januar 2014 ins Geschwister-Scholl-Gymnasium nach Düsseldorf ein.…
In trauriger Tradition: Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung (13. Januar 2014)
Zur Ernennung von Marlene Mortler (CSU) als drogenpolitische Beauftragte der Bundesregierung erklärt Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Während weltweit neue Akzente in…
Debatte um Hinterzimmer in NRW: Unsere Demokratie ist in der Krise (10. Januar 2014)
Anlässlich der heftigen Reaktionen auf Äußerungen des Vizepräsidenten des nordrhein-westfälischen Landtags, Daniel Düngel (Piratenpartei), Fraktions- und Koalitionszwang sowie »Hinterzimmersitzungen« seien Zeichen eines »kranken…