Danke!

Ich möchte euch allen einen großen Dank für eure Arbeit und euer Engagement aussprechen.
Ich bedanke mich bei euch Piraten, die ihr in diesem Wahlkampf häufig an eure Belastungsgrenzen gegangen seid.
Ich bedanke mich bei euch Fraktionsmitgliedern und Fraktionsmitarbeitenden, die ihr in eurer kostbaren Freizeit für uns im Wahlkampf unermüdlich gearbeitet habt.
Mein besonderer, herzlicher Dank gilt Michele Marsching. Ich möchte mich bei ihm für die breite und gute Repräsentation unserer Partei und unserer Themen als Spitzenkandidat bedanken. 
Ebenso geht mein Dank an Monika Pieper als Wahlkampfbeauftragte und an Daniel Düngel. Beide haben es geschafft, ein starkes Team für Wahlkampf und Presse aufzubauen.
Wir alle bauten das Fahrzeug mit dem wir gleichzeitig fuhren – dieser Leistung gebührt größter Respekt.
 
Das Ergebnis blieb, mit 0,95 %, unter den Erwartungen. Am Ende fehlten 3935 Stimmen um das Minimalziel von einem Prozentpunkt zu erreichen.
In den kommenden Wochen werden wir innerparteilich analysieren, warum die gute Arbeit der Landtagsfraktion und der kommunalen Mandatsträger so niedrig entlohnt wurde und wird.
Wir werden Lektionen lernen und Konsequenzen ziehen müssen.
 
Solltest du je darüber nachdenken aufzugeben, erinnere dich daran, warum du so lange durchgehalten hast.
Der Einzug in den Landtag markierte eine Zäsur. Mit uns Piraten war eine Partei eingezogen, deren Mitglieder durch die neuen Medien sozialisiert wurden.
Wir sind in dem Bewusstsein aufgewachsen, dass jeder Mensch gleich ist, dass es unerheblich ist, woher du kommst, wer du bist, wen du liebst, was du kannst, wie viel du verdienst und an was du glaubst.
Wir sind mit dem Selbstverständnis aufgewachsen, dass alle Menschen über die Regeln des Zusammenlebens mitbestimmen dürfen, dass Bildung, Wissen und Informationen ein wichtiges Gut sind, dass der Staat transparent sein muss und die Privatsphäre des Einzelnen schützt.
Das ist nicht nur unser Wahlprogramm – das ist unsere Vision.

Die Themen für die unsere Partei steht, sind aktueller denn je. Wir haben in jüngster Vergangenheit erlebt wie durch Sicherheitslücken aus dem Giftschrank der NSA lebenswichtige Infrastruktur auf der ganzen Welt gefährdet wurde. Hier haben die staatlichen Geheimdienste klar gezeigt, dass es ihnen nicht um den Schutz der Menschen oder der IT Infrastruktur geht:
Wenn Menschenleben aufs Spiel gesetzt werden, dann ist das staatlich finanzierter Terrorismus!

Durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (#NetzDG) wird Zensur im Internet in ein Gesetz gegossen, ohne dabei die Auswirkungen auf die Rede- und Meinungsfreiheit zu beachten. Statt sogenannte Fake News durch Transparenz, OpenData und OpenAccess an der Wurzel zu packen, wird so alles gleichermaßen klein gehalten.
 
In der Arbeits-, Sozial- und Bildungspolitik wird nach wie vor mit alten Methoden und ohne den Mut etwas Neues zu wagen ein „weiter so“ propagiert. In maroden Schulen wird die Zukunft unserer Kinder im Turbodurchlauf entschieden. Wer es schafft, muss sich von Praktikum zu Praktikum hangeln, in der Hoffnung einen Job zu bekommen, in dem Überstunden und Mindestlohn die Regel sind. Wer zurückfällt, wird ausgesondert. Wer auf dem Arbeitsmarkt zurückbleibt, wird diskriminiert, lebt am Existenzminimum und muss ständig mit neuen Sanktionen rechnen. 

Mehr Mitbestimmung für Jugendliche wird es auch unter der neuen Regierung nicht geben.
 
Wir haben als Partei große und gute Ideen im Landtag etablieren können.
Häufig ist unser Ziel, nicht nur Gesetze sondern die Gesellschaft zu verändern – ich danke nochmal allen, welche diesen langen und steinigen Weg mitgehen.

Wir machen weiter. Denn es geht nicht um Prozente. Es geht um unsere Themen!

Dennis Deutschkämer
Vorsitzender Landesvorstand NRW – Piratenpartei Deutschland


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