Ablehnung des Entwurfs für ein neues Nichtraucherschutzgesetz – NRW-Vorstand komplett (2. Juli 2012)
Der Landesverband NRW der Piratenpartei startet nach dem Einzug in den Landtag mit vielen frischen Kräften im Vorstand in eine neue Ära. Die…
Kategorie: Pressemitteilungen
Offizielle Pressemitteilungen der Piratenpartei NRW
„Stadien sind kein Versuchslabor für neue Überwachungstechniken“ (28. Juni 2012)
Im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft warnt der Landesverband NRW der Piratenpartei davor, die Grundrechte der Fußballfans anzutasten. „Polizeiliche Kontrollen während der EM in Polen…
Die WestLB-Milliarde bringt neue Haushaltsprobleme (21. Juni 2012)
Robert Stein, Mitglied der Landtagsfraktion der Piratenpartei NRW, hat Zweifel, ob die angekündigte Neuverschuldung im Rahmen des Landeshaushaltes für 2012 verfassungskonform ist. Der…
Landesparteitag mit Vorstandswahl (20. Juni 2012)
der Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland lädt Sie herzlich zum dritten Landesparteitag im Jahr 2012 [1] ein. Dieser findet am Wochenende, 30.6. –…
Urteil des Verfassungsgerichts ist eine Ohrfeige für Merkel und Schäuble (19. Juni 2012)
Die Piratenpartei NRW wiederholt nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ESM ihre Aufforderung an die designierte Landesregierung, den ESM-Verträgen im Bundesrat nicht…
Ja, ich will! (14. Juni 2012)
Unter dem Motto der ColognePride 2012 fordert die Piratenpartei die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare und die völlige rechtliche Gleichstellung von Lebenspartnerschaft…
Piraten sehen Licht und Schatten im Koalitionsvertrag (13. Juni 2012)
Die Piratenfraktion im Landtag NRW sieht Licht und Schatten im Koalitionsvertrag, den SPD und Grüne ausgehandelt haben. „Wir sind erfreut darüber, dass wir…
Schulministerin verbreitet sexistische Klischees – Piraten lehnen Trennung nach Geschlecht im Unterricht ab (8. Juni 2012)
Mit ungläubigem Erstaunen haben die NRW-Piraten vernommen, dass Bildungsministerin Löhrmann (Grüne) in einigen Schulfächern eine pauschale Trennung nach Geschlecht wieder einführen will. [1]
Unhaltbare Zustände um die Amtszeitverlängerung von Monika Piel (30. Mai 2012)
Die Piratenpartei NRW kritisiert massiv die Begleitumstände, unter denen die derzeitige WDR-Intendantin Monika Piel heute durch den Rundfunkrat für eine weitere Amtszeit bestellt…
Piratin in Deutschland kandidiert für das französische Parlament (29. Mai 2012)
Zu den Parlamentswahlen am 3. und 17. Juni können erstmals im Ausland lebende Franzosen eigene Kandidaten für die Nationalversammlung aufstellen und wählen. Für…