Erste Sitzung der zukünftigen Piratenfraktion (15. Mai 2012)
Am gestrigen Montag trafen sich die gewählten Piraten zum ersten Mal zu einer Arbeitssitzung im nordrhein-westfälischen Landtag. Die Landtagsverwaltung hatte hierfür auf die…
Kategorie: Pressemitteilungen
Offizielle Pressemitteilungen der Piratenpartei NRW
Große Gewinne bei „kleiner Bundestagswahl“ (14. Mai 2012)
Die Piratenpartei NRW hat den Einzug in den Landtag des bevölkerungsreichsten Bundeslandes geschafft. Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis nach entfallen 7,8 Prozent der abgegebenen…
Liebe Künstler, können wir reden? (12. Mai 2012)
Der Dialog zwischen Kulturschaffenden, Rechteinhabern und Piratenpartei zum Thema Urheberrecht tritt nach einer erfolgreichen ersten Online-Podiumsdiskussion in die nächste Phase. Am vergangenen Mittwoch…
Die zukünftige NRW-Landesregierung darf dem ESM nicht zustimmen (10. Mai 2012)
Die Piratenpartei NRW fordert die zukünftige Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf, die Zustimmungsgesetze zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (kurz: ESM) im Bundesrat abzulehnen. „Die Konstruktion des…
Startschuss: Offener Online-Dialog zum Thema „Urheberrecht“ (9. Mai 2012)
Zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Urheberrecht“ lädt der Landesverband NRW der Piratenpartei am heutigen Mittwoch, den 09.05.2012 ein. Diese Diskussion wird allerdings nicht…
Kommunen entlasten – Gerichtsentscheid ist Niederlage für CDU und FDP (8. Mai 2012)
Die Piratenpartei NRW ist erfreut über die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichts Münster zum Einheitslastengesetz [1], das noch auf die Zeit der CDU/FDP-Regierung in…
Piraten in NRW fordern Volksentscheid über den ESM (7. Mai 2012)
Auf ihrer Wirtschaftskonferenz in Hamm haben die Piraten noch einmal ihre ablehnende Position zum „Europäischen Stabilitätsmechanismus“ (ESM) bekräftigt und führen dafür rechtsstaatliche Bedenken,…
Erfolg für die Piraten – Fracking wird vorerst abgelehnt (7. Mai 2012)
Laut einem Vorabbericht des „Spiegel“ haben sich die Minister Philipp Rösler und Norbert Röttgen vorerst auf eine Ablehnung des sogenannten Frackings geeinigt. Die…
Kiel geholt! Düsseldorf soll folgen (7. Mai 2012)
Die Piratenpartei NRW gratuliert den schleswig-holsteinischen Piraten zum Einzug in den Kieler Landtag. Aktuellen Hochrechnungen zufolge (Stand: ca. 19:00 Uhr) kommt der Landesverband…
Wirtschaftskonferenz der Piraten in Hamm (3. Mai 2012)
Zur 3. Wirtschaftskonferenz lädt der Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland am kommenden Wochenende (5.5 – 6.5) ein. [1] [2] Die Veranstaltung findet im…