Europawahl 2024

Wir sagen Danke!

Allen #PIRATEN und piratigen Helfer:innen, die ehrenamtlich plakatierend, textend, designend oder diskutierend am Infostand, auf Podien und bei hundert anderen Dingen in diesem Wahlkampf mitgeholfen haben, Danke!

#NRWohlfuehlen


 

GEMeinsam Laut

Gegen den AfD Parteitag in Essen

Vom 28. bis 30. Juni findet in der Grugahalle in Essen der Bundesparteitag der AfD statt. Unter dem Motto “Gesicht zeigen gegen Hass und Hetze” rufen Essen stellt sich quer, Aufstehen gegen Rassismus und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen lokal und bundesweit dazu auf, an allen drei Tagen in Essen Präsenz zu zeigen und gegen die Politik der AfD zu demonstrieren.


 

Wir sind vor ort!

Kommunalpolitik bei den PIRATEN

Bei der Kommunalwahl im September 2020 konnten wir 21 Mandate in NRW erringen und sind damit aktuell in sechs Kreistagen und elf kommunalen Parlamenten vertreten.

Unsere PIRATEN sind für die Interessen und Wünsche der Menschen vor Ort da und setzen sich aktiv für ein besseres Miteinander ein.


 

BEITRÄGE UND PRESSE- MITTEILUNGEN

Botschaften aus Neuland

Grundrechte und Innenpolitik Pressemitteilungen Slider Startseite Topthema Zivilcourage

(16. Juni 2024)

Wie bereits im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen vereinbart, gibt es nun einen ersten Gesetzentwurf zu einem/einer unabhängigen Polizeibeauftragten. Damit soll eine externe Eingabe- und Beschwerdestelle für Bürger:innen geschaffen werden, aber auch eine Anlaufstelle für Polizeibeschäftigte, die sich ohne Einhaltung des Dienstweges unmittelbar an den/die Polizeibeauftragten wenden können. Die PIRATEN NRW begrüßen diesen Gesetzentwurf; ein:e unabhängige:r Polizeibeauftragte:r gehört zu den ältesten innenpolitischen Forderungen der Piratenpartei und fand in NRW bereits 2012 im ersten Wahlpro...