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Zum Rücktritt der NRW-Umweltministerin ein Kommentar von Michele Marsching, Landesvorsitzender der NRW PIRATEN

Es wurde auch Zeit

Jetzt ist es also doch passiert. Nach SmartTV-Fail, Lügen im Landtag und der Auflösung genau der Stabstelle Umweltkriminalität, die gegen ihren Mann ermittelt hat, ist heute die NRW-Umweltministerin Schulze-Föcking (CDU) zurückgetreten.

Offizielle Begründung: Die Angriffe auf sie persönlich und ihre Familie hätten ein Ausmaß angenommen, welches nicht mehr hinnehmbar gewesen sei.

Bei aller verständlichen Schadenfreude, dass eine Ministerin geht, die anscheinend fachlich so viele Fehler gemacht hat, dass man sagen kann „sie war dem Amt nicht gewachsen“, nehmen wir auch die Kritik ernst: Wenn der Mensch hinter dem Amt angegriffen wird, wenn seine Familie im Privaten beeinträchtigt wird, dann ist das Maß wirklich voll.

Bedrohungen gegen Politiker und ihre Familien – und generell gegen anders Denkende – sind ein No-Go, ganz egal ob im Netz oder im realen Leben.

Trotzdem glauben wir, dass diese Angriffe vor allem Vorwand und nicht Grund für den Rücktritt sind. Wahrscheinlicher ist der angekündigte Untersuchungsausschuss ausschlaggebend gewesen. Denn:

Christina Schulze-Föcking war eine unmögliche Umweltministerin, die versuchte, mit Halbwahrheiten und zurückgehaltenen Informationen von den selbst verursachten Skandalen abzulenken. Wenn Eigeninteressen Transparenz und Aufklärung verhindern, ist es Zeit zu gehen!

Wir hoffen auf eine kompetentere Nachfolge – zum Wohle unseres Landes.