Innere Sicherheit vs. innere Sicherheit (5. Juni 2021)
Mitte Mai fand im Innenausschuss des Bundestages die Anhörung zum geplanten Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzgesetzes statt. Die Bundesregierung will, initiiert durch das…
Kategorie: Topthema
Einladung zum hybriden Landesparteitag 2021.1 (2. Juni 2021)
Der Landesverband Nordrhein-Westfalen lädt seine Mitglieder, Gäste und Medienvertreter herzlich zum ersten hybriden Landesparteitag 2021 (LPTNRW211) ein. Im Fokus stehen die Vorstandswahlen und…
PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe (10. Mai 2021)
Das Patentwesen bremst mit seinen breiten Monopolansprüchen heute in vielen Bereichen die Innovation mehr, als es sie fördert. Das Patentsystem ist in seinern…
Bundestagswahl 2021 – PIRATEN empfehlen der Weitergabe von Meldedaten zu widersprechen (28. April 2021)
Opt-Out jetzt – Transparenz im Bundestagswahlkampf – PIRATEN verweisen auf die Möglichkeit der Einrichtung von Übermittlungssperren bei Meldeämtern Alle Parteien bereiten sich aktuell…
WICHTIG: Wir brauchen Eure Unterstützung (14. April 2021)
Unterstützungsunterschriften in Zeiten von Corona Wahlvorbereitung zur Bundestagswahl heißt für Parteien, die nicht im Bundes- oder einem der Landtage vertreten sind, dass sie…
Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten (13. April 2021)
Gegen das geplante Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westfalen hat sich ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft und außerparlamentarischem Aktivismus, Verbänden, politischen Parteien und interessierte Einzelpersonen gegründet.…
Wege aus der Corona-Krise: Umfrage in der Piratenpartei (10. April 2021)
Die Eindämmungsmaßnahmen gegen das Coronavirus betreffen uns alle, sowohl im Privaten als auch im Arbeitsleben. Eine politische Positionierung ist dabei unabdingbar, denn die…
Das Impf-Dilemma in NRW (9. April 2021)
Zu wenig Impfstoff, das mediale Chaos rund um Astra Zeneca, Impfzentren mit Behördenöffnungszeiten und widersprüchliche Informationen on- und offline. Wie läuft es mit…
Ausschreibung Wahlkampfkoordination (5. April 2021)
Die Piratenpartei befindet sich wieder im Wahlkampfmodus. Am 26. September 2021 steht die Bundestagswahl an. Anschließend stellen wir uns in NRW mit dem…
PIRATEN: Mehr Transparenz im Umgang mit unseren Daten (28. März 2021)
Die Piratenpartei ist seit ihrer Gründung Vorreiter in der Digitalisierung in Deutschland und kommuniziert, wie wichtig es ist zu wissen, wofür unsere persönlichen…