Freiheit – Würde – Teilhabe
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe urteilte in seiner Sitzung vom 5. November 2019, dass volle Kürzungen des Regelsatzes für ALG-II-Empfänger als verfassungswidrig gelten.…
Die Gewalt fängt nicht an, wenn einer einen erwürgt. Sie fängt an, wenn einer sagt: „Ich liebe Dich: Du gehörst zu mir.“ Die…
Für den heutigen Donnerstag hat die Piratenfraktion im Landtag NRW zu ihrem Antrag „Volksabstimmung über das Bedingungslose Grundeinkommen“ vom 12. April 2016 [1]…
Am Samstag morgen haben die nordrhein-westfälischen PIRATEN ihren 23. Landesparteitag [1] unter dem Motto: „Wie wollen wir 2030 eigentlich leben?“ in Kerpen eröffnet…
Unter dem diesjährigen Motto: Global Marijuana March 2016 – Die Zeiten ändern sich! finden im April und Mai in diesem Jahr die Demos…
Ein Gastbeitrag von Tom Odebrecht Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), die Idee eines fixen Betrages, der allen Bewohnern eines Landes ohne Gegenleistung monatlich vom…
Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer zu Hause und auf der Tribüne! Liebe Flüchtlinge! Refugees, welcome!…
Das Bundesverfassungsgericht korrigiert eine der größten Fehlentscheidungen in der Familienpolitik Deutschlands: dem Gesetzgeber auf Bundesebene fehlt die Kompetenz für die Einführung des Betreuungsgeldes.…
Düsseldorf, 07.05.2015 Heute startet die Landesregierung ein mit vier Millionen Euro ausgestattetes Programm zur Armutsbekämpfung in den Kommunen. Sozialminister Guntram Schneider (SPD) geht…
Interessante Diskussionen, fundierter Meinungsaustausch und neue Programmpunkte. Am Vormittag des ersten Tages des Landesparteitages 2015.1 der Piraten haben sich die Mitglieder vor Ort…