Tag PRISM

Düsseldorf, 26.07.2013 Die Landeswahlleiterin hat heute Mittag die Landesliste der Piratenpartei NRW für die Bundestagswahl bestätigt. Damit wurden die bei der Aufstellungsversammlung im Januar in Meinerzhagen gewählten Kandidaten zugelassen. Die Liste mit 25 Piraten wird von Melanie Kalkowski angeführt. Gemeinsam mit den Piraten in NRW hat sie sich in den letzten Wochen vor allem für die Aufklärung der Spähaffäre rund um PRISM und einen besseren Schutz der Privatsphäre eingesetzt. Neben d...
Weiterlesen

 

„Nicht das Internet ist ein rechtsfreier Raum, der überwacht gehört. Die Geheimdienste sind es. Nicht der Terrorismus ist die größte Bedrohung für die Demokratie. Es sind die Innenminister und Geheimdienst-Experten.“ Dies schrieb Katharina Nocun vor kurzem in einem Gastbeitrag der Süddeutschen Zeitung. Sechs Wochen nach den ersten Enthüllungen macht sich eine gewisse Rat- und Hilflosigkeit ob der Tatenlosigkeit der deutschen Politik breit. Hier sind zehn einfache Vorschläge, deren Umsetzung h...
Weiterlesen

 

Seit einigen Wochen bewegt ein Datenschutzskandal die Menschen in Deutschland. Dank Edward Snowden wissen wir nun von Programmen wie PRISM und TEMPORA. Mancher mag sich hilflos fühlen in Anbetracht der Dimensionen dieser Spähprogramme. Die Piraten NRW beteiligen sich deshalb an einer globalen Bewegung der Verschlüsselungstechnik. Dazu gehören die sogenannten CryptoPartys, deren Ziel es ist, Computernutzern Hilfestellung beim  Schutz ihrer Privatsphäre zu geben. Am Sonntag, dem 14.07. ab 14:0...
Weiterlesen

 

Düsseldorf, 20.06.2013 Anlässlich des Deutschlandbesuchs von US-Präsident Barack Obama in dieser Woche ruft die Piratenpartei NRW in einem Aktionsbündnis mit Verbänden, Vereinen und anderen Parteien zu einer großen Protestkundgebung gegen Überwachungsprogramme wie PRISM auf [1]. Die Demonstration beginnt am 22.06.2013 um 13:37 Uhr am Konrad Adenauer Platz in Düsseldorf und endet vor dem amerikanischen Generalkonsulat. Die Piraten NRW fordern neben dem sofortigen Stopp des Programms auch Straff...
Weiterlesen

 

Düsseldorf, 19.06.2013  Jens Seipenbusch [1], Bundestagskandidat der NRW Piraten zur  Aussage von Angela Merkel "Das Internet ist für uns alle noch Neuland" [2]:  "Die Bundeskanzlerin gesteht hier, mit bemerkenswerter Offenheit, das politische Versagen mehrerer Bundesregierungen ein. Gerade die Partei von Frau Merkel hat das Internet und den damit, unweigerlich einhergehenden gesellschaftlichen Wandel, immer als Bedrohung empfunden und behandelt. Ihre rückwärtsgewandte Politik hat Deutsch...
Weiterlesen