Letzte Beiträge
Freiheit statt Angst – Aufruf zur Demonstration in Hamburg (27. Dezember 2013)
Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Teilnahme an der durch den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zum 30. Chaos Communication Congress #30C3 am Samstag, dem 28. Dezember…
Mindestlohn – Ja? Nein? Vielleicht? (26. Dezember 2013)
Gedanken zum aktuellen Gezerre um den flächendeckenden Mindestlohn von Sasa Raber, Vorstandsmitglied der Piratenpartei NRW Am gestrigen 1. Weihnachtstag berichtete unter anderem die…
Piraten und Antifaschisten setzen ein Zeichen (24. Dezember 2013)
Ganz in der mehr als fragwürdigen Tradition der im August 2012 verbotenen, rechtsradikalen Gruppierung NWDO hatten Rechtsradikale für den heutigen Montag Demonstrationen in…
Kai Schmalenbach berichtet über Open Antrag – Bürgerbeteiligung in den Parlamenten (19. Dezember 2013)
Über das Portal openantrag.de können Bürger über einen Abgeordneten der Piratenpartei als sogenannten Proxy (Mittelsperson) Anträge direkt in die Parlamente bringen. Das Portal…
Zeichen gegen Rechte Drohungen setzen (19. Dezember 2013)
Für den 23. Dezember 2013 wurden in Dortmund von rechten Gruppen in der Nähe von Wohnungen bekannter Politiker Demonstrationen angemeldet. Diese sollen offenbar…
Positionspapier: Einführung einer Förderabgabe auf Braunkohle (16. Dezember 2013)
Der §151 (2) 2. BbergG soll von: die §§ 18 und 31 sind nicht anzuwenden; nach der § 18 ist nicht…
Positionspapier: PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in NRW und Europa bekämpfen (16. Dezember 2013)
PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in NRW und Europa bekämpfen Um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, fordert die Piratenpartei NRW eine bessere Zusammenarbeit unter den europäischen…
Positionspapier: Sozial gerechte Bodennutzung für NRW (16. Dezember 2013)
Die Piratenpartei NRW fordert eine sozial gerechte Bodennutzung (SoBoN) für NRW. Ziel ist es, der aktuellen Wohnungsnot auf der einen Seite und der…
Positionspapier: Transparenz in Jobcentern / Prozesskostenhilfe (16. Dezember 2013)
Akteneinsicht/Transparenz in Jobcentern Die Piratenpartei NRW fordert das uneingeschränkte Recht auf Akteneinsicht. Es muss die Möglichkeit eingeräumt werden, die gesamte persönliche, auch digitale…
Die Minister und Ministerien der #GroKo: »Immerhin wird Ursula von der Leyen nicht Internetministerin!« (16. Dezember 2013)
Zur Vergabe der Ministerposten und der damit einhergehenden teilweisen Neuordnung in den Ministerien erklärt Björn Niklas Semrau, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: »Thomas…