Geburtstag im Exil – Edward Snowden wird 32 (21. Juni 2015)
„тридцать два – С днём рождения!“ (32 – Herzlichen Glückwunsch!) Seinen 32. Geburtstag feiert Edward Snowden fern seiner Heimat irgendwo in Russland, weil…
Kategorie: Grundrechte und Innenpolitik
Der Kampf gegen Homophobie: Sich jeden Tag erneut gegen Diskriminierung und Ausgrenzung einsetzen (17. Mai 2015)
– Internationaler Tag gegen Homophobie – IDAHOT Nordrhein-Westfalen hat mit Köln und Düsseldorf zwei große, auch über den lokalen Rahmen hinaus bekannte, schwul-lesbische Zentren,…
Vorratsdatenspeicherung? Nicht mit uns! (17. Mai 2015)
Der Referentenentwurf für die Vorratsdatenspeicherung ist fertig. Netzpolitik.org hat bereits am Freitag berichtet. Heise.de gestern. Die SPD-Fraktion wird den Gesetzesentwurf am Dienstag diskutieren.…
NSA-Skandal (8. Mai 2015)
– politischer Geschäftsführer der Piratenpartei NRW fordert Aufklärung für Betroffene In seinem Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Kanzleramtsminister Peter Altmaier fordert…
Aus dem Landtag Gastbeitrag Grundrechte und Innenpolitik Landtagsfraktion PIRATEN-NRW Startseite Topthema
Wir sind mit großem Enthusiasmus in den Landtag eingezogen (7. Mai 2015)
– Interview mit Simone Brand Düsseldorf, 07.05.2015 Simone Brand ist seit 2012 Abgeordnete der Piraten im Landtag NRW. Sie engagiert sich leidenschaftlich für Integration,…
Bildungspolitik Datenschutz Grundrechte und Innenpolitik Landesparteitag 151 Landtagsfraktion Netzpolitik Sozialpolitik Startseite Topthema Umweltpolitik Veranstaltung
Piraten in NRW schärfen Ihr Programm (18. April 2015)
Interessante Diskussionen, fundierter Meinungsaustausch und neue Programmpunkte. Am Vormittag des ersten Tages des Landesparteitages 2015.1 der Piraten haben sich die Mitglieder vor Ort…
Ausschreibung Detektiv/Detektei (18. April 2015)
Die Piratenpartei NRW sucht ab sofort eine Detektei zur Personenüberwachung. Ihre Aufgabe: Lückenlose Überwachung der Zielperson innerhalb eines gemeinsam festzulegenden Zeitraums, Überwachung…
Bürgerrechtsgruppen mobilisieren für Bundestags-Petition gegen BND-Etaterhöhung (13. April 2015)
Noch eine Petition? Ja – und zwar diese! Ein Gastbeitrag von Jürgen Blümer, Petent der Petition 57952: ›BND-Etat-Erhöhung stoppen‹. Seit dem 01.04.2015 ist…
Zum Europäischen Datenschutztag: Anzeigepflicht für Überwachungskameras (28. Januar 2015)
Es ist schon lange kein Science Fiction mehr, dass uns in öffentlichen Gebäuden wie Rathäusern, Gerichten, Museen, Theatern und Schulen sowie an öffentlichen…
Zum Terroranschlag von Paris: »Unsere Trauer gilt den Opfern, unsere Solidarität allen, die für Meinungs- und Pressefreiheit streiten« (7. Januar 2015)
Zum Terroranschlag auf die französische Satire-Zeitschrift ›Charlie Hebdo‹ in Paris erklärt der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner: »Die Morde von Paris schockieren…