Positionspapier: Augsburger Puppenkiste (23. April 2012)
Die PIRATEN NRW setzen sich für eine komplette Wiederholung aller Augsburger Puppenkisten im öffentlich-rechtlichen TV ein, die ein wertvolles analoges Kulturgut darstellen und…
Freiheit – Würde – Teilhabe
Die PIRATEN NRW setzen sich für eine komplette Wiederholung aller Augsburger Puppenkisten im öffentlich-rechtlichen TV ein, die ein wertvolles analoges Kulturgut darstellen und…
Die PIRATEN NRW fordern den Einsatz von FLOSS in der Verwaltung. Die eingesetzte Hardware darf den Einsatz von FLOSS nicht behindern. Darum fordern…
Die Piratenpartei NRW fordern die Rücknahme der harte Einschnitte für die Solarstrom-Förderung zum 01.04.12, beschlossen durch den Deutschen Bundestag. Nur der Bundesrat (über…
Die Piratenpartei NRW fordert eine Wiedereinführung der Vermögensteuer als “Vermögensteuer 2.0”. Die genaue Ausgestaltung der Vermögenssteuer 2.0 soll durch ein unabhängiges Expertengremium aus…
Die PIRATEN NRW stehen für eine solide Haushaltspolitik und Ausgabendisziplin. Dazu gehören auch ein ausgeglichener Landeshaushalt und eine Vermeidung von Verschwendung. Eine solide…
Die PIRATEN NRW fordern eine Erweiterung des Begriffs Wirtschaftswachstums um qualitative Parameter wie Nachhaltigkeit und Gemeinwohl. Der derzeitige Wachstumsbegriff betont einseitig den Konsum…
Das Umsatzsteuergesetz kennt grundsätzlich zwei Steuersätze: 7% und 19 % Mwst. Die Piratenpartei NRW fordert eine Neuregelung der Waren, die ermäßigt besteuert werden.…
Nach Auffassung der PIRATEN NRW verstößt der ESM-Vertrag gegen die im Grundgesetz verankerten fundamentalen Rechtsprinzipien und Grundsätze einer demokratischen Staatsordnung wie den Parlamentsvorbehalt…
Die PIRATEN NRW setzen sich dafür ein, dass in den deutschen Landtagen und im Bundestag keine Rederechtsbeschränkung eingeführt wird, die beinhaltet, dass nur…
Ergänzend zu unseren sonstigen Programmpunkten, möchten wir, die PIRATEN NRW, unsere vollständige und kompromisslose Ablehnung von antidemokratischen Tendenzen und Strukturen betonen. Menschenverachtende Ideologien,…