Freiheit – Würde – Teilhabe
Der Referentenentwurf für die Vorratsdatenspeicherung ist fertig. Netzpolitik.org hat bereits am Freitag berichtet. Heise.de gestern. Die SPD-Fraktion wird den Gesetzesentwurf am Dienstag diskutieren.…
Düsseldorf, 15.05.2015 Er ist gelungen, der ungelenke Spagat zwischen der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der jüngeren G8-Abiturienten und dem erträglicheren Lebensraum Gymnasium. Am 13. Mai…
Zum kommenden Plenum (20./21. Mai 2015) soll der Landtag wieder einen vierten Vizepräsidenten bekommen. Die Piratenfraktion NRW schlägt Monika Pieper vor. Joachim…
– politischer Geschäftsführer der Piratenpartei NRW fordert Aufklärung für Betroffene In seinem Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Kanzleramtsminister Peter Altmaier fordert…
– Interview mit Simone Brand Düsseldorf, 07.05.2015 Simone Brand ist seit 2012 Abgeordnete der Piraten im Landtag NRW. Sie engagiert sich leidenschaftlich für Integration,…
Düsseldorf, 07.05.2015 Heute startet die Landesregierung ein mit vier Millionen Euro ausgestattetes Programm zur Armutsbekämpfung in den Kommunen. Sozialminister Guntram Schneider (SPD) geht…
Von der Lohnarbeits- zur Tätigkeitsgesellschaft Eine Gesellschaft, in der höchstwahrscheinlich nicht nur viele einfache Tätigkeiten überflüssig sondern auch große Teile des mittleren Managements…
Düsseldorf, 03.05.2015 Man kann wohl ohne Weiteres behaupten, dass die Debatte über die Legalisierung von Cannabis in Deutschland niemals so weit vorangeschritten war…
Die PIRATEN in Bremen und Bremerhaven starten am kommenden Wochenende gleich mit zwei Veranstaltungen in den Endspurt für die Bürgerschaftswahl. Am Samstag, den…
Der Vorsitzende der Piratenpartei NRW, Patrick Schiffer, und mehrere Mitglieder der Piratenfraktion unter Federführung des stellv. Fraktionsvorsitzenden und justizpolitischen Sprechers der Fraktion, Dietmar…