Letzte Beiträge
Pressemitteilung: Urheberrecht: Kultur fördern, Freiheit schaffen (23. April 2012)
Aus Anlass des heutigen Welttags des Buches und des Urheberrechts bekräftigt die Piratenpartei NRW eindringlich ihre Forderung, das Urheberrecht rasch an die Entwicklungen…
Positionspapier: Mehr Bildung für Arbeitnehmer (23. April 2012)
Die Piraten setzen sich für ein „lebenslanges Lernen“ ein. Dazu gehört die konsequente Nutzung von bereits gesetzgeberisch entwickelter Programme, wie z.B. das des…
Positionspapier: Verbindliches Fahrsicherheitstraining am Ende der Probezeit (23. April 2012)
Die wichtigste Unfallursache wird in ganz Deutschland nicht kontrolliert. Die „nicht an die Verkehrsverhältnisse angepasste Geschwindigkeit“wird überhaupt nicht gemessen (40 Prozent aller Todesopfer…
Positionspapier: Erlass eines Landesklimaschutzgesetzes (23. April 2012)
Die PIRATEN NRW setzen sich für den Erlass eines Landesklimaschutzgesetzes ein. Dieses Gesetz soll eine nachhaltige und schnellstmögliche Energiewende festschreiben. Dazu sollen die…
Positionspapier: Tagebau Hambach (23. April 2012)
Die PIRATEN NRW stellen sich gegen die von RWE Power AG beantragte Zulassung eines 3. Rahmenbetriebsplans zur Fortführung des Tagebaus Hambach von 2020…
Positionspapier: Abfall vermeiden – Kreisläufe etablieren (23. April 2012)
Verpackungsmaterial, insbesondere aus Kunststoff, muss vollständig rückgewonnen und möglichst auf gleichem Qualitätslevel recycelt werden. Die Wiederverwertung auf gleicher Ebene (Recycling) hat Priorität vor…
Positionspapier: Für einen virtuellen Rundfunk (23. April 2012)
Rundfunkgebühren garantieren seit Jahrzehnten Meinungsvielfalt und freien Zugang zum Medienangebot. Im Internet ist der freie, diskriminierungsfreie Zugang nicht in gleicher Weise garantiert. Wesentliche…
Positionspapier: Schutz der Privatsphäre im Internet (23. April 2012)
Zur Stärkung des Schutzes der Privatsphäre im Internet setzen sich die NRW-Piraten auch für konkrete Gesetzesänderungen ein.
Positionspapier: Barrierefreie Nahrungsversorgung für alle Menschen (23. April 2012)
Die PIRATEN NRW setzen sich dafür ein, dass in öffentlichen Einrichtungen, deren langfristiger Besuch für Betroffene nicht vermeidbar ist, bei Bedarf Nahrungsmittel, die…
Positionspapier: CO Pipeline (23. April 2012)
Die Pipeline zwischen den Chemiestandorten Dormagen und Krefeld-Uerdingen ist zum Transport von Kohlenmonoxid (CO), einem wichtigen Grundstoff für die Herstellung von Kunststoffen, gebaut…