Letzte Beiträge
Positionspapier: Modernisierung des Wachstumsbegriffs (18. April 2012)
Die PIRATEN NRW fordern eine Erweiterung des Begriffs Wirtschaftswachstums um qualitative Parameter wie Nachhaltigkeit und Gemeinwohl. Der derzeitige Wachstumsbegriff betont einseitig den Konsum…
Positionspapier: Ermäßigter Mehrwertsteuersatz (18. April 2012)
Das Umsatzsteuergesetz kennt grundsätzlich zwei Steuersätze: 7% und 19 % Mwst. Die Piratenpartei NRW fordert eine Neuregelung der Waren, die ermäßigt besteuert werden.…
Positionspapier: Ablehnung des ESM-Vertrags (18. April 2012)
Nach Auffassung der PIRATEN NRW verstößt der ESM-Vertrag gegen die im Grundgesetz verankerten fundamentalen Rechtsprinzipien und Grundsätze einer demokratischen Staatsordnung wie den Parlamentsvorbehalt…
„Bedingungsloses Grundeinkommen: Ein zeitgemäßes Konzept für einen Sozialstaat” (17. April 2012)
Der Weg zu einem modernen und transparenten Steuer- und Sozialsystem Die Piratenpartei Wuppertal lädt zu einem Vortrag des Sozialpolitikers und Landtagskandidaten Olaf Wegner…
Das Wahlprogramm steht (16. April 2012)
Am Sonntag ist der außerordentliche Landesparteitag der Piratenpartei NRW in Dortmund zu Ende gegangen. Etwa 450 akkreditierte Piraten aus allen Teilen des bevölkerungsreichsten…
Positionspapier: Rederecht in Parlamenten (15. April 2012)
Die PIRATEN NRW setzen sich dafür ein, dass in den deutschen Landtagen und im Bundestag keine Rederechtsbeschränkung eingeführt wird, die beinhaltet, dass nur…
Positionspapier: Ablehnung von Extremismus (15. April 2012)
Ergänzend zu unseren sonstigen Programmpunkten, möchten wir, die PIRATEN NRW, unsere vollständige und kompromisslose Ablehnung von antidemokratischen Tendenzen und Strukturen betonen. Menschenverachtende Ideologien,…
Landesparteitag 2012.2 in Dortmund (14. April 2012)
Auf dieser Seite findet Ihr aktuelle Informationen zum LPT2012.2. Also immer wieder mal den Reload-Button drücken. Die Abstimmungsergebnisse zu den Anträgen sind nicht…
Piratenpartei NRW wird das politische Programm umfassend erweitern (12. April 2012)
Nachdem die Piratenpartei NRW Ende März in Münster ihre Landtagskandidaten nominiert hat, steht am 14. und 15. April die Verabschiedung des Wahlprogramms an.…
Urheberrecht: Dichtung und Wahrheit (11. April 2012)
Die Piratenpartei NRW nimmt die aktuelle Berichterstattung einiger Medien über das Urheberrecht nochmals zum Anlass, eine Versachlichung der Debatte anzumahnen. Die derzeitige Kampfrhetorik…