Die Freiheits-Halligen im #Gefahrengebiet Hamburg (15. Januar 2014)
von Nico Kern. In Hamburg wird Sicherheit seit vorletztem Wochenende ganz groß geschrieben. Das »Supergrundrecht auf Sicherheit« von Ex-Innenminister Friedrich hat ein Zuhause…
Freiheit – Würde – Teilhabe
Neuigkeiten und Mitteilungen unserer Landtagsfraktion. Unter twitter auch via @20piraten.
Aktuelles auf der Fraktionswebseite.
von Nico Kern. In Hamburg wird Sicherheit seit vorletztem Wochenende ganz groß geschrieben. Das »Supergrundrecht auf Sicherheit« von Ex-Innenminister Friedrich hat ein Zuhause…
Anlässlich der heftigen Reaktionen auf Äußerungen des Vizepräsidenten des nordrhein-westfälischen Landtags, Daniel Düngel (Piratenpartei), Fraktions- und Koalitionszwang sowie »Hinterzimmersitzungen« seien Zeichen eines »kranken…
Über das Portal openantrag.de können Bürger über einen Abgeordneten der Piratenpartei als sogenannten Proxy (Mittelsperson) Anträge direkt in die Parlamente bringen. Das Portal…
Der §151 (2) 2. BbergG soll von: die §§ 18 und 31 sind nicht anzuwenden; nach der § 18 ist nicht…
PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in NRW und Europa bekämpfen Um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, fordert die Piratenpartei NRW eine bessere Zusammenarbeit unter den europäischen…
Die Piratenpartei NRW fordert eine sozial gerechte Bodennutzung (SoBoN) für NRW. Ziel ist es, der aktuellen Wohnungsnot auf der einen Seite und der…
Akteneinsicht/Transparenz in Jobcentern Die Piratenpartei NRW fordert das uneingeschränkte Recht auf Akteneinsicht. Es muss die Möglichkeit eingeräumt werden, die gesamte persönliche, auch digitale…
Die Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW bekennt sich zum Grundgesetz vom 23. Mai 1949 (BGBl. S. 1), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 11.…
Als das bevölkerungsreichste Bundesland bietet NRW sowohl Ballungsräume mit Großstädten als auch dörflich geprägte Regionen. Diese Struktur zeichnet sich traditionell durch eine enge…
Die Piratenpartei NRW setzt sich für Regelung der Haltung von gefährlichen Tiere wildlebender Arten nach Vorbild der Gesetzgebung des Landes Berlin ein. Diese…